Der CCC hat dazu aufgerufen Wahlen zu beobachten. Insbesondere die mit Nedap-Wahlcomputern. Fakt ist, das Wahlen manipulierbar sind. Nähere Infos zu den Erfahrungen gibt es z.B. auf einer Wiki-
Seite des CCC-Berlin, heise und bei netzpolitik.org. Ein Zitat:
In einem Wahllokal übernachtete der Wahlcomputer aus praktischen Gründen sogar bei einem Parteifunktionär zuhause.
Viele die hier lesen werden wissen, das unsere Demokratie nicht das ist, was sie auf dem Papier zu sein scheint. “Demokratur” ist dafür ein schönes Wort. Was da Fotografieren in Wahl-Lokalen angeht kann ich nur eines verstehen: Es sollte gesichert sein, das niemand beim Wahlvorgang fotografiert wird. Zudem bestehen natürlich die ganz normalen Rechte aufs eigene Bild.Davon aber abgesehen muss man vermuten, das es zu Wahlfälschungen kommt, wenn die Wahl nicht beobachtet und dokumentiert werden darf. Nagelprobe für die Demokratie. Für die Hacker sind die Erfahrungen mit der Demokratie teilweise ernüchternd. Hacker haben ja oft noch Illusionen und wollen gute Demokraten sein. Nun machen sie die Erfahrung, das dies auf wenig Gegenliebe stößt.
Ich hoffe es werden doch so einige Fälle dokumentiert und ggf. auch das Wahlgesetz im Nachinein gekippt. Im Grunde ist es vielleicht besser das Hessen jetzt einen großen, selbstgemachten Reinfall erlebt.
S.a. Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl - Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet
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