Durch das Urteil des Bundesverfassungsgericht wurde festgestellt, das die Innenminister in Deutschland (Land wie Bund) mit Ihren Plänen weitreichenden Zugriff auf “informationstechnische Geräte”
(Computer, Handys u.a.) sich weit ausserhalb definierter Menschenrechte und selbst des Grundgesetzes befinden. Erstaunlich wie wenig Schäuble & Co. ihrer haushohe Niederlage eingestehen wollen. Wahr ist, das die Pläne durchweg als nicht rechtmäßig gelten [...]
Februar 28, 2008
Kategorien: Demokratie, Deutschland, Gesellschaft, Macht, Medien, Politik . Tags:Geheimdienste, Gesetze, Grundgesetz, Hausdurchsuchungen, Nachrichtendienste, Polizei, Schäuble . Autor: vinci . Kommentare: 2 Kommentare
Das Haus in der Rigaer Straße 78 in Berlin möchte ihr Haus behalten und daher kaufen (mit Hilfe des Mietshäusersyndikats)Ich finde das ein unterstützenswertes Projekt und schlage daher denen vor, die es sich leisten können ihnen zu HELFEN!
Februar 25, 2008
Kategorien: Deutschland, Gemeinschaft . Tags:Anarchie, Anarchismus, Berlin, Rigaer78, Solidarität, Wohnen . Autor: vinci . Kommentare: Keine Kommentare
Ich will gar nicht behaupten, das ich was den Begriff “Kommunismus” angeht quellensicher bin. Der aktuelle Fall Wegner regt mich aber zu einiger Reflexion an. Zum einen glaube ich schon, das Panorama ein längeres Interview so gekürzt hat, das die Aussagen krasser erschienen. Ob man von vorneherein vorhatte eine bestimmte Aussage zu hören kann [...]
Februar 24, 2008
Kategorien: Demokratie, Kapitalismus, Krieg, Macht, Medien, Politik, Veranstaltungen . Tags:Anarchie, Anarchismus, G8, Heiligendamm, Kavala, Kommunismus, Kooperation, Kravalla, Polizei, Postanarchismus, Solidarität . Autor: vinci . Kommentare: Keine Kommentare
Zunächst hieß es heute die Mädchen hätten ihre Aussage zurückgenomen, es wäre keine Brandstiftung gewesen. GANZ KURZE MELDUNGEN! Bitte? Normalerweise folgt hier dann eine Erklärung, wie denn ein Feuer sonst entstanden ist. Angeblich kam das vom SWR - doch eben gerade ist keine Stellungnahme dazu auf der Startseite des SWR zu finden. Also erst veröffentlicht [...]
Februar 24, 2008
Kategorien: Demokratie, Deutschland, Gesellschaft, Medien, Politik . Tags:Fernsehen, Geheimdienste, Gewalt, Ludwigshafen, Nachrichtendienste, Polizei, Rassismus . Autor: vinci . Kommentare: Keine Kommentare
Das die serbische Regierung sich jetzt Fragen lassen stellen muss, wurde heute in den Nachrichten gesagt. Wie nicht nur ich schrieb, sondern sich viele an fünf Fingern abzählen konnten, kam es zu schweren Ausschreitungen als Reaktion auf die erklärte Unabhängigkeit des Kosovo. Diese Unabhängigkeit wird nicht ohne vorheriges grünes Licht des Westens angegangen worden sein.
Wer [...]
Februar 23, 2008
Kategorien: Demokratie, Deutschland, EU, Krieg . Tags:Kosovo, Nachrichtendienste, Polizei, Wahl . Autor: vinci . Kommentare: Keine Kommentare
Regelmäßig alle paar Monate wird dem Volk ein Sünder präsentiert aus den Reihen der Überreichen, auf den es dann gilt einzuhauen stellvertretend für die empfundene Ungerechtuigkeit bzw. den Neid auf dessen Vermögen. Interessant fand ich die Geschichte zu “BND im Zwielicht“. Offensichtlich ist auch der BND neidisch … auf die “legalen” Ermittlungsmöglichkeiten deutscher Steuerbehörden. Deswegen [...]
Februar 21, 2008
Kategorien: Demokratie, Deutschland, EU, Medien, Politik, Wirtschaft . Tags:BND, Luxemburg, Nachrichtendienste, Neidkampagne, Polizei, Steueroasen, Zumwinkel . Autor: vinci . Kommentare: 5 Kommentare
Die Unabhängigkeit des Kosovo bedeutet für kosovarische Nationalisten einen großen Sieg. Die Darstellung gute Kosovaren und böse Serben passt nicht. Das Hauptproblem ist der übersteigerter Nationalismus.
Wenn die EU diesen Nationalismus begrüßt, wird sie mitverantwortlich sein für eine Verschärfung des Konfliktes. Ob ein Terrorist und Mafiosi wie Hashim Thaçi (qualifiziert ihn das als westorientiert?) wirklich [...]
Februar 18, 2008
Kategorien: Demokratie, EU, Krieg, Politik . Tags:Kosovo . Autor: vinci . Kommentare: Keine Kommentare
Ich schaue ja ganz gerne ab und zu Daily Show mit John Stewart. Heute habe ich mal aus Neugier mal nachgeschaut wie die erste Show nach dem 11. September aussah. Die Daily Show ist eine politische Satiresendung die in Deutschland gekürzt zeitweise auf CNN gesendet wird. Via Internet kann man die aber relemäßig verfolgen. was [...]
Februar 10, 2008
Kategorien: Demokratie, Gesellschaft, Krieg, Macht, Politik, Terrorismus . Tags:USA . Autor: vinci . Kommentare: Keine Kommentare