Was ist Direkte Demokratie?

Da gibt es einige Begriffsverwirrungen. Darunter kann vieles verstanden werden. Als Klassifikation einer Politik taugt sie daher nur indirekt.
Eine Bedeutung geht Richtungs „Volksentscheide“ – d.h. einer Erweiterung der Repräsentative Demokratie hin zu einer Beteiligung der Wahlberechtigten bei Sachfragen. Dies kann bei großen Fragen auch interessant sein, sofern sich die gewählten Vertreter an das Votum halten. [...]

Tarifkonflikt im Babylon Mitte wird zum Politikum

Gestern protestierte die FAU Berlin vor dem Kino Babylon Mitte anlässlich der
von der Linkspartei veranstalteten »Linken Kinonacht«. Die FAU Berlin wollte
damit ihre Kritik an dem Umgang der Linkspartei mit dem Konflikt um einen
Haustarifvertrag im Babylon Mitte zum Ausdruck bringen.
Die Linkspartei gab dabei erstmals offiziell bekannt, dass die Verhandlungen
zwischen der Babylon-Geschäftsführung und ver.di durch ihre Vermittlung
zustande [...]

FAU Berlin kündigt Proteste bei »Linker Kinonacht« im Babylon Mitte an

Eine offene Konfrontation zwischen FAU und der Linkspartei steht in Berlin vor:
Am Freitag, den 25. September, findet im Kino Babylon Mitte die von
der Linkspartei veranstaltete »Linke Kinonacht« statt. Die FAU Berlin, die
sich dort mit einem Großteil der Belegschaft seit Juni im Arbeitskampf für
einen Haustarifvertrag befindet, kündigt nun Proteste vor der Einrichtung an.
Die FAU Berlin hatte [...]

Mayday Bündnis Berlin 27.8. Videokundgebung zu Kino Babylon

Unter dem Titel „Prekäre Arbeitsverhältnisse überall angreifen! Unterstützt die kämpfende Belegschaft des Babylon!“ lädt das Berliner Mayday-Bündnis zu einer  Videokundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz, 27. August 2009, 20 Uhr ein:
Wir wollen mit dieser Videokundgebung deutlich machen, dass gegen prekäre Arbeitsbedingungen überall gekämpft werden kann und dass der Arbeitskampf im Babylon keine Privatangelegenheit der Beschäftigten ist. Wir [...]

Anarchistischer Kongress in Berlin mit Problemen

Die TU Berlin hat kurzfristig den seit längerem geplanten Anarchistischen Kongress in ihren Räumen blockiert. Zum Glück kann man Anarchistinnen nicht so einfach stoppen: Hört das Interview auf coloRadio Dresden.
Die Blockade wurde wohl von der Pseudo-Zeitung „BZ“ (Berliner Zeitung) organisiert. Siehe dazu auch „TU blockiert Chaosten-Kongress“ oder auch auf Junge Welt (JW) „TU Berlin [...]

Rot-Rotes Berlin und Berlinale dulden Verhältnisse im Kino „Babylon“ (Berlin)

Die Belegschaft des Babylon, das aus meist StudentInnen besteht verdient am Einlass 5,50 EUR, an der Kasse 6,00 EUR und als Filmvorführer 6,40 EUR (Netto) die Stunde. Arbeitsverträge werden in Form von mündlichen Absprachen vereinbart.
Protest auf der Berlinale
Genau das ist während der 59. Berlinale passiert. Die Hosen voll von den Forderungen der Belegschaft, engagierte Grossman [...]

Foucault zu Herrschaft und Besatzung

In dem Buch „In Verteidigung der Gesellschaft“ (ISBN-Suche), das eine Sammlung von Vorträgen von Foucault ist, erklärt er historisch, dass Herrschaft immer eine Fortsetzung eines Krieges oder einer Eroberung war und ist. Gesetze sind eigentlich immer die Gesetze der Sieger für die Besiegten – und da kann man immer weiter in die Geschichte zurückgehen. Ich [...]

MySpace ist gefährlich – nicht nutzen!

Es ist schon äußerst befremdlich, das eine Menge angeblich politisch denke Menschen ein Werkzeug wie MySpace einsetzen. Man muss wohl sagen, das MySpace DAS Symbol für den Kapitalismus im Internet schlechthin ist! Ich weiss schon – eine Menge Bands nutzen das – und andere Veranstaltungsorte auch … aber irgendwann muss man auch mal Stop sagen!
Allgemeine [...]

Gladio-Aktion in Griechenland?

Der Anschlag auf einen Polizeibeamten in Griechenland deutet aus meiner Perspektive eindeutig auf eine Aktion von Gladio hin – oder zumindest eine Aktion nach deren Prinzipien. ( Wem Gladio nichts sagt, dem empfehle ich diese Dokumentation )
Hört euch zu der Sache auch „Griechenland: Bewährungproben des Aufstands?“ an. Die Schüsse aus einer Kalaschnikow, die schon einmal [...]

Kritik an attac-Aktion „Casino schließen!“

Zu sehen ist die Aktion hier: www.casino-schliessen.de. Ich gehe nun auf die einzelnen, plakativen Forderungen ein:

Die Profiteure müssen zahlen!

Eine Dämonisierung der Verursacher. Es wird versucht das ganze nicht als Fehler des Systems darzustellen, sondern als Verfehlung Einzelner. Jemand soll an den Pranger kommen.  Ein Schuldiger muss her!?

Die Banken entmachten!

Was heisst das? Die Banken [...]