Über das neue Versammlungs-Gesetz in Bayern

Das geht uns alle an, weil:
Wer jetzt schon sagt: „Ach, die Bayern wieder…“, sollte sich dessen bewusst sein, dass es nicht das erste Mal wäre, wenn in Bayern erfolgreich ausprobierte repressive Maßnahmen zum bundesweiten Maßstab würden.
Dieser Artikel gibt einen Überblick.

Linksdrehend…

Ich hatte den Text “Wenn der Staub sich legt.. ” der Interventionistischen Linken damals gar nicht bewusst gelesen. Aus Anlass der Ankündigung ihrer zweiten Arbeitskonferenz und dem Verweis auf diesen Text habe ich dies aber nachgeholt. Würde mich für weitere Meinungen dazu interessieren.
Was mich an dem Text stört ist, das dort geschrieben wird:

Es wird behauptet, [...]

Kommunismus

Ich will gar nicht behaupten, das ich was den Begriff “Kommunismus” angeht quellensicher bin. Der aktuelle Fall Wegner regt mich aber zu einiger Reflexion an. Zum einen glaube ich schon, das Panorama ein längeres Interview so gekürzt hat, das die Aussagen krasser erschienen. Ob man von vorneherein vorhatte eine bestimmte Aussage zu hören kann [...]

POINTER: Telepolis: Parlamentarisches Nachspiel vorbehalten

Telepolis hat einen Artikel unter dem Titel Parlamentarisches Nachspiel vorbehalten zum Thema G8, Polizeigewalt, etc. veröffentlichtl. Lesenswert.

G8-Prognose Teil II (oder auch “Viel Lärm um nichts?”)

Hier nun meine Stellungnahme zu meiner eigenen Prognose von vor dem G8. Ich schrieb:
Deswegen wird es vermutlich auf beiden Seiten Schwerverletzte geben, wenn nicht sogar Tote…
Nun ich hatte mehr damit gerechnet, das es eine Großdemonstration am Zaun geben würde. Und ich hatte auch nicht damit gerechnet, das die Sperrzone Bestand haben würde. Auch nicht [...]

Foto dokumentiert Polizeigewalt bei G-8 Demonstration

Unglaublich aber war: Ein Polizeibeamter brachte einen jungen Mann beim Abschluss der Großdemonstration am Nachmittag des 2. Juni gegen 17.30 Uhr mit einem Schlag zu Boden. Der junge Mann lag dann mit Gesicht und Bauch zum Boden zugewandt, während ein Beamter mehrfach mit der Hand seinen Kopf auf den Boden stieß und ein anderer Polizist [...]

Tornado-Fotoapparat

Tornados der Bundeswehr haben nach einem Bericht auf Indymedia das Camp Reddelich der Demonstranten fotografiert.

Panzernachspiel

Zu dem Bericht über die eingesetzten “Fennek”-Spähwagen gibt es einige Diskussionen. Angeblich ist deren Einsatz legitimiert durch § 35 Absatz 1 GG :
(1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.
Wenn ich das aber richtig sehe passt eher der erste Abschnitt von Absatz 2:
(2) Zur Aufrechterhaltung [...]

Peter Sloterdijk über G8, Gewalt, Ohnmacht und Zorn

Auf DLR Kultur am 8. Juni 2007. U.a. Anti-G8-Demonstrationen Teil der “Festivalkultur”. Und hinter dem Zaun hätten sich nicht die mächtigsten, sondern die ohnmächtigsten Männer und Frauen der Welt getroffen. Sehr treffend aus meiner Sicht . Auf jeden Fall mal ein ganz anderer Blickwinkel.

Säureangriffe der Clowns? Medienhysterie und Faktenlage

Ausnahmsweise hat der ansonsten demonstrantenfeindliche SPIEGEL auch mal einen aufklärerischen Artikel veröffentlicht unter dem Titel Clown-Attacken: Attentat mit Pustefix? geschrieben. Es wurde tatsächlich einmal zu den angeblichen Säureangriffen recherchiert: Zitat: Der Verdacht, sie seien mit einer ätzenden Flüssigkeit bespritzt worden, habe sich nicht bestätigt. Warum die Polizisten über Hautreizungen klagten, wollte der Sprecher lieber nicht [...]