Was ist Direkte Demokratie?

Da gibt es einige Begriffsverwirrungen. Darunter kann vieles verstanden werden. Als Klassifikation einer Politik taugt sie daher nur indirekt.
Eine Bedeutung geht Richtungs „Volksentscheide“ – d.h. einer Erweiterung der Repräsentative Demokratie hin zu einer Beteiligung der Wahlberechtigten bei Sachfragen. Dies kann bei großen Fragen auch interessant sein, sofern sich die gewählten Vertreter an das Votum halten. [...]

Mayday Bündnis Berlin 27.8. Videokundgebung zu Kino Babylon

Unter dem Titel „Prekäre Arbeitsverhältnisse überall angreifen! Unterstützt die kämpfende Belegschaft des Babylon!“ lädt das Berliner Mayday-Bündnis zu einer  Videokundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz, 27. August 2009, 20 Uhr ein:
Wir wollen mit dieser Videokundgebung deutlich machen, dass gegen prekäre Arbeitsbedingungen überall gekämpft werden kann und dass der Arbeitskampf im Babylon keine Privatangelegenheit der Beschäftigten ist. Wir [...]

Sprache, Zerstörung und Konstruktionen

Sprache ist ein Konstrukt. Z.B. die deutsche Sprache wurde nicht zuletzt erst von Schriftstellern wie Goethe und Schiller konstruiert. Man hat z.B. aus „Diarium“ „Tagebuch“ gemacht. Inzwischen gibt es sogar sowas wie einen Verein Deutsche Sprache (VDS). Die machen sich zum Ziel die deutsche Sprache zu bewahren. Der Witz dabei ist also, dass es keine [...]

Zur „Frontstadt“ Kiel

Die Aktionsgruppe Kiel bezeichnet Kiel als „Frontstadt“. Mit verschiedenen Aktionen wollen sie das Gesicht Kiels ändern. Bisher schaut die Polizei zu und verdeckt diese Operationen. Vermutlich denkt man:

Den Nazis bloß keine Aufmerksamkeit schenken?
Antifas und Nazis sind doch irgendwie das gleiche?
Alles was nicht rechtskonservativ ist, muss wohl Antifa sein?

Aber so funktioniert das nicht:

Nazis wollen eine fundamental [...]

Wunderlich… der Fall Kurras

Habe gerade erfahren, das jetzt die Pension von Kurras geprüft werden soll. Jetzt regen sich plötzlich alle auf über Kurras? Wo waren denn diese Leute als Kurras Benno Ohnesorg umgebracht hat? Wieso ist Mord kein Aufreger, aber die Mitgliedschaft in einem Geheimdienst? Wie absurd!
Also: „Friedlichen Demonstranten einen Kopfschuss geben ist ja lieb und schön  – [...]

Die STASI und der Ohnesorg

Ist irgendwie absurd – alles deutete bei Kurras daraufhin, dass der Mord von westdeutschen Geheimdiensten geplant wurde und nun soll er ein STASI-Spitzel gewesen sein? Wieso deckt die westdeutsche Polizei so jemanden? Reicht es aus zu sagen – weil sie es nich wussten? Historisch betrachtet denke ich nicht, das der Vorfall viel verändert hat – [...]

Sauerland-Gruppen-Prozess eine Pharce?

Das es bereits ein Eklat ist, wenn ein Angeklagter sich nicht erhebt klingt immer schon wie eine Erinnerung an das tiefste Mittelalter. Es setzt vorraus, das jeder Mensch die exakt selbe Vorstellung von Sitten und Gebräuchen hat. Ein Richter, der sich über so etwas aufregt ist bereits befangen.
Man wird sehen, was da an tatsächlichen Beweisen [...]

Anarchistischer Kongress in Berlin mit Problemen

Die TU Berlin hat kurzfristig den seit längerem geplanten Anarchistischen Kongress in ihren Räumen blockiert. Zum Glück kann man Anarchistinnen nicht so einfach stoppen: Hört das Interview auf coloRadio Dresden.
Die Blockade wurde wohl von der Pseudo-Zeitung „BZ“ (Berliner Zeitung) organisiert. Siehe dazu auch „TU blockiert Chaosten-Kongress“ oder auch auf Junge Welt (JW) „TU Berlin [...]

Auf dem Weg zum neototalitären Staat?

Wenn ich mir so anschaue, was in den letzten Jahren so passiert, so scheint mir ein neuer Totalitarismus aufzukommen. Als Anregung habe ich mal eine Liste dessen formuliert, was für mich den „Neototalitarismus“ kennzeichnet auf Basis des Artikels von Wikipedia.
Neototalitarismus

Als herrschende Ideologie der Kapitalismus/ die Marktwirtschaft.
Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft (Demokratie), nach dem Grundsatz: [...]

Verkehrte Welt: Friedliche NATO?

Sehr es doch auch mal so: Die NATO ist ein Kriegsbündnis und hat zugeben müssen, das sie bislang in Afghanistan mehr Menschen umgebracht hat als die Taliban. Und jetzt berichten die Medien die NATO sei friedlich und die Demonstranten mit den paar Aktionen gewalttätig?
oh, come on!