Das strafbewehrte Verbot gegen die FAU Berlin, sich als „Gewerkschaft“ oder „Basisgewerkschaft“ zu bezeichnen, führt auch außerhalb der Grenzen der BRD zu Reaktionen. Die FAU erreichen Mitteilungen über Protestschreiben und erste Protestaktionen zur Unterstützung der FAU Berlin. Die alte syndikalistische und unionistische Devise „An injury to one is an injury to all“ ist weiterhin lebendig!

Proteste in Madrid gegen das FAU-Verbot

Hier einige ausgewählte Aktionen aus den vielen Zuschriften:

• In Madrid protestierten am 19. Dezember GewerkschafterInnen der spanischen CNT-AIT vor dem Sitz des Goethe-Institutes und der deutschen Botschaft in Madrid gegen die Verbotspolitik der Berliner Justiz. Es gibt dazu einen spanischen Bericht mit weiteren Fotos. In Spanien sind weitere Aktionen vor Einrichtunen geplant, die den deutschen Staat repräsentieren.
• Aus verschiedenen Ländern erreichten uns Solidaritätserklärungen unserer Schwestergewerkschaften. So z.B. aus Polen, Norwegen, Russland, Frankreich und Portugal. Aber auch GewerkschafterInnen und andere soziale AktivistInnen außerhalb der IAA haben uns ihre Solidarität bekundet. Darunter z.B. regionale Gruppen der Jugendorganisation der schweizer Gewerkschaft UNIA.
• Rund um den Globus erscheinen derzeit Berichte über die Einstweilige Verfügung gegen die FAU Berlin. So zum Beispiel in den USA im Rahmen von ZMAG, in Kanada und vielen anderen Orten.
• In Frankreich gab es Reaktionen von eher unerwarteter Seite. Auf der Website des Generalsekretariats des «Parti de Gauche» (Linkspartei) – einer Schwesterpartei von «die LINKE» – beschwerten sich Parteimitglieder darüber, dass die Berliner Linkspartei sie durch ihr Agieren in Sachen Kino Babylon Mitte in eine „unangenehme Situation“ bringen würde.

Artikel basiert auf Meldung der FAU (dort werden die Reaktionen auch aktualisiert!).

Es ist schon ein besonders zynischer Fall von Manipulation von Gerichten: Die Illegalisierung der FAU in Berlin. Das Landgericht Berlin lässt sich hier vor den Karren von Arbeitgeberinteressen einspannen. Auf die Urteilsbegründung bin ich mal gespannt!

Meine Prognose ist, dass es hier um ein Grundsatzurteil gehen wird und das Ganze vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird. Hier geht es um nichts geringeres als die Existenz einer Gewerkschaft, die als eine der wenigen tatsächlich effektiv arbeitet und wirklich auf Seiten der Beschäftigten steht. Da gibt es so einige Scheingewerkschaften, den man spontan eher der Status absprechen möchte.

Ich möchte an dieser Stelle zur Solidarität mit der FAU bundesweit aufrufen! Wir müssen dafür sorgen, dass die FAU hier weiter für unsere Rechte kämpfen kann. Wir können uns nicht von Gerichten die Vertretung wegnehmen lassen. Da ist das ganze Gerede von Tarifautonomie doch nur noch Makulatur! Und nennen wir es beim Namen – im Endeffekt geht es hier darum den Arbeitern abzusprechen sich frei zu organisieren! Hier geht um die wesentlichsten Grundrechte, die hier ein Arbeits- und nun auch ein Landgericht meint mit einem Federstrich streichen zu können. Unglaublich. Dreist. Stopp! Bis hier und nicht weiter!

Die Linkspartei ist mit verantwortlich für diese Entwicklung, die sich in der ganzen Geschichte immer GEGEN die Interessen der Arbeitnehmer gestellt hat!

Am 7.10. gab das Arbeitsgericht Berlin dem Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen den Boykottaufruf der FAU für das Kino Babylon Mitte statt. Grund für dieses Urteil war laut Angaben der Richterin die angeblich fehlende Tariffähigkeit der Basisgewerkschaft Freie ArbeiterInnen-Union (FAU). Hier die Pressemitteilung des Arbeitsgerichtes Berlin:

Arbeitsgerichte sind dafür bekannt, dass sie zu dem konservativsten zählen, was es so an Gerichten gibt. Die diversen Urteile belegen dies seit Jahrzehnten

Die FAU solle also zu klein sein. Damit war ausdrücklich nicht der Organisierungsgrad im Kino selbst gemeint, wo über ein Drittel der Belegschaft einen FAU-Ausweis besitzt, sondern die betriebsübergreifende Mitgliederzahl.

Tariffähigkeit. Die Wikipedia definiert:

Um tariffähig zu sein, muss sich eine Koalition als satzungsgemäße Aufgabe die Wahrnehmung der Interessen ihrer Mitglieder in deren Eigenschaft als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber gesetzt haben und willens sein, Tarifverträge abzuschließen. Sie muss frei gebildet, gegnerfrei, unabhängig und auf überbetrieblicher Grundlage organisiert sein und das geltende Tarifrecht als verbindlich anerkennen. Ferner muss sie über eine leistungsfähige Organisation verfügen einen wirksamen Druck und Gegendruck auszuüben vermögen, so dass sich ihr sozialer Gegenspieler veranlasst sieht, auf Verhandlungen über den Abschluss einer tariflichen Regelung der Arbeitsbedingungen einzugehen und zum Abschluss eines Tarifvertrages zu kommen. Dies erfordert nicht zwingend auch die Streikbereitschaft der Koalition.

Für die FAU sollte das unzweifelhaft gelten. Aber wie siehts da mit den anderen Gewerkschaft aus? Ist ver.di überhaupt nicht streikbereit? Es ist schon lustig, dass die Tariffähigkeit ausgerechnet einer der wenigen Gewerkschaften abgesprochen werden soll, die überhaupt noch zu Arbeitskämpfen bereit ist – während große Massengewerkschaften, die oft die Arbeitsnehmerinteressen gar nicht mehr wahrnehmen – eben gerade wie im Beispiel dem Kino Babylon – nicht angezweifelt werden?

Nun kämpft die FAU also nicht nur gegen den Kinobesitzer, die Linkspartei und den Einfluss von ver.di, sondern auch noch gegen das Arbeitsgericht.

„Wie soll eine Gewerkschaft tarifmächtig werden, wenn ihr von Anfang an die Arbeitskampfmittel für einen Tarifvertrag verboten werden?„, fragt sich Lars Röhm, Sekretär der FAU Berlin. „Das ist absurd. Die Feststellung der Tariffähigkeit dient eigentlich dazu, dass den Arbeitgebern kampffähige Gewerkschaften gegenüberstehen und Lohnstandards nicht von Phantomgewerkschaften untergraben werden. Hier wird dieses Prinzip auf den Kopf gestellt, wurde ein Arbeitskampf doch von außen durch ver.di unterlaufen.“

Die FAU-Betriebsgruppe im Babylon Mitte hält den bisherigen Arbeitskampf dennoch für einen Erfolg, denn es gilt als sicher, dass die Geschäftsführung einen Tarifvertrag unterzeichnet. Sie wird darüber mit der Gewerkschaft ver.di verhandeln, die zwar im Betrieb kaum verankert ist, aber gemeinhin als tariffähig gilt. Ver.di wurde der Babylon-Geschäftsführung als Verhandlungspartner von der Linkspartei vermittelt, nachdem der Druck auf das Babylon und die Politik zu stark angewachsen war. „Dass es zu dieser Vertragsunterzeichnung kommen wird, ist einzig und allein der FAU zu verdanken, die seit Monaten mit uns gemeinsam kämpft. Wir finden es skandalös, dass uns die Freiheit genommen wird, über welche Gewerkschaft wir Kollektivverträge für uns erwirken„, empört sich Andreas Heinze, Filmvorführer im Babylon und Betriebsrat.

Die FAU-Betriebsgruppe kündigte indessen an, die Verhandlungen genau zu beobachten und möglichst viel Einfluss auf ver.di geltend zu machen, deren Intervention sie äußerst kritisch beurteilt. Die FAU Berlin selbst prüft derzeit die Möglichkeiten einer Revision des Urteils, um das Grundrecht auf Gewerkschaftsfreiheit zu verteidigen. „Dieses Urteil verstößt gegen die verfassungsmäßige Koalitionsfreiheit und internationale Standards. In anderen Ländern sind kämpferische Basisgewerkschaften selbstverständlich, hier muss ihre Anerkennung noch mühsam erkämpft werden„, so Röhm. In Frage stellen wird die FAU dabei auch, dass eine hohe ver.di-Funktionärin als Schöffenrichterin in einem Prozess fungierte, der einen Arbeitskampf mit ver.di-Verwicklung und die Tariffähigkeit einer anderen Gewerkschaft zum Gegenstand hatte.

Sicher ist diese Entwicklung unerquicklich, aber sie bietet auch die Chance einige Rechte zu erstreiten, die eigentlich selbstverständlich sein sollten. Es scheint naheliegend,  dass hier eine Allianz konservativer Kräfte aus Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften und Justiz eine kleine, progressive Gewerkschaft behindern und somit Arbeitnehmerrechte beschneiden möchte.

Dieser Artikel basiert auf einer Pressemitteilung der FAU Berlin.

« zurück drucken Presseerklärung – 13.10.09 von FAU Berlin & FAU-Betriebsgruppe Babylon Mitte Arbeitsgericht Berlin greift Gewerkschaftsfreiheit an Am 7.10. gab das Arbeitsgericht Berlin dem Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen den Boykottaufruf der FAU für das Kino Babylon Mitte statt. Grund für dieses Urteil war laut Angaben der Richterin die angeblich fehlende Tariffähigkeit der Basisgewerkschaft Freie ArbeiterInnen-Union (FAU): die Gewerkschaft sei zu klein. Damit war ausdrücklich nicht der Organisierungsgrad im Kino selbst gemeint, wo über ein Drittel der Belegschaft einen FAU-Ausweis besitzt, sondern die betriebsübergreifende Mitgliederzahl. „Wie soll eine Gewerkschaft tarifmächtig werden, wenn ihr von Anfang an die Arbeitskampfmittel für einen Tarifvertrag verboten werden?“, fragt sich Lars Röhm, Sekretär der FAU Berlin. „Das ist absurd. Die Feststellung der Tariffähigkeit dient eigentlich dazu, dass den Arbeitgebern kampffähige Gewerkschaften gegenüberstehen und Lohnstandards nicht von Phantomgewerkschaften untergraben werden. Hier wird dieses Prinzip auf den Kopf gestellt, wurde ein Arbeitskampf doch von außen durch ver.di unterlaufen.“ Die FAU-Betriebsgruppe im Babylon Mitte hält den bisherigen Arbeitskampf dennoch für einen Erfolg, denn es gilt als sicher, dass die Geschäftsführung einen Tarifvertrag unterzeichnet. Sie wird darüber mit der Gewerkschaft ver.di verhandeln, die zwar im Betrieb kaum verankert ist, aber gemeinhin als tariffähig gilt. Ver.di wurde der Babylon-Geschäftsführung als Verhandlungspartner von der Linkspartei vermittelt, nachdem der Druck auf das Babylon und die Politik zu stark angewachsen war. „Dass es zu dieser Vertragsunterzeichnung kommen wird, ist einzig und allein der FAU zu verdanken, die seit Monaten mit uns gemeinsam kämpft. Wir finden es skandalös, dass uns die Freiheit genommen wird, über welche Gewerkschaft wir Kollektivverträge für uns erwirken“, empört sich Andreas Heinze, Filmvorführer im Babylon und Betriebsrat. Die FAU-Betriebsgruppe kündigte indessen an, die Verhandlungen genau zu beobachten und möglichst viel Einfluss auf ver.di geltend zu machen, deren Intervention sie äußerst kritisch beurteilt. Die FAU Berlin selbst prüft derzeit die Möglichkeiten einer Revision des Urteils, um das Grundrecht auf Gewerkschaftsfreiheit zu verteidigen. „Dieses Urteil verstößt gegen die verfassungsmäßige Koalitionsfreiheit und internationale Standards. In anderen Ländern sind kämpferische Basisgewerkschaften selbstverständlich, hier muss ihre Anerkennung noch mühsam erkämpft werden“, so Röhm. In Frage stellen wird die FAU dabei auch, dass eine hohe ver.di-Funktionärin als Schöffenrichterin in einem Prozess fungierte, der einen Arbeitskampf mit ver.di-Verwicklung und die Tariffähigkeit einer anderen Gewerkschaft zum Gegenstand hatte. Weitere Informationen: Arbeitsgericht Berlin: Pressemitteilung zum Urteil Blog der Beschäftigten des Kino Babylon: http://prekba.blogsport.de Weitere Artikel zum Arbeitskampf: http://www.fau.org/soli/babylon/

Gestern protestierte die FAU Berlin vor dem Kino Babylon Mitte anlässlich der
von der Linkspartei veranstalteten »Linken Kinonacht«. Die FAU Berlin wollte
damit ihre Kritik an dem Umgang der Linkspartei mit dem Konflikt um einen
Haustarifvertrag im Babylon Mitte zum Ausdruck bringen.

Die Linkspartei gab dabei erstmals offiziell bekannt, dass die Verhandlungen
zwischen der Babylon-Geschäftsführung und ver.di durch ihre Vermittlung
zustande gekommen sind. Damit wurde die Vermutung der FAU Berlin bestätigt,  dass die ver.di-Intervention politisch eingefädelt sei.
Ver.di-Verhandlungsführer Andreas Köhn hatte dies bisher nicht bestätigen
wollen und lediglich angeführt, ver.di wäre aus eigenem Antrieb, durch
Aufforderung eines Mitgliedes im Betrieb tarifpolitisch aktiv geworden.

Die Linkspartei erklärte zudem auf Flugblättern: »Die Tarifpartner beziehen
zudem den Berliner Senat in die Verhandlungen ein, da der Betrieb des
kommunalen Kinos … durch das Land gefördert wird.« Lars Röhm, Sekretär der FAU Berlin, dazu: »Mehrere Monate stritten die Linkspartei und ihre Senatsfraktion öffentlich ihre Verantwortung ab und betonten, sie dürfen sich in den Tarifkonflikt nicht einmischen. Dass jetzt Bewegung in die Sache gekommen ist, ist schon mal ein Erfolg, den wir erkämpft haben. Allerdings bleibt es nicht hinnehmbar, dass dies weiterhin an den Beschäftigten und der stärksten Gewerkschaftsvertretung im Betrieb vorbei geht.«

Die FAU Berlin vermutet dahinter die Absicht, dass das Kino mit einem ver.di-
Tarifvertrag für die Linke tragbar bleibt, wozu mehr Gelder bereit gestellt
werden dürften, um die Forderungen ver.dis zu erfüllen. Gleichzeitig würde man
der Geschäftsleitung entgegenkommen, indem die FAU ausmanövriert wird, um
endgültig Ruhe im Betrieb zu haben. »Dass damit substantielle Verbesserungen
erreicht wären, ist ein Trugschluss. Die Probleme im Babylon sind nicht
einfach mit mehr Geld zu lösen«, so Lars Röhm. »Die Geschäftsleitung würde
ihre despotische Personalpolitik fortführen und weiterhin ihre Misswirtschaft
mit öffentlichen Geldern betreiben. Deswegen müssen kämpferische
Gewerkschaftsstrukturen im Betrieb gestärkt und dürfen nicht übergangen
werden.«

Die Betriebsversammlung des Babylon Mitte hatte gestern ohne Gegenstimmen
einen Beschluss gefasst, wonach sie ver.di und die FAU aufrufen, gemeinsam zu einer tarifpolitischen Lösung zu gelangen. »Das ist ein klares Signal, das
jetzt weder von ver.di noch von der Geschäftsleitung übergangen werden kann.
Alles andere wäre ein Offenbarungseid in Sachen betrieblicher und
gewerkschaftlicher Demokratie«, so Lars Röhm.

Dieser Blogbeitrag basiert auf einer Pressemitteilung der FAU Berlin.

Wie schon so oft in der Vergangenheit versuchen hier wieder bestimmte Arten voin Kommunisten gegen Anarchisten anzuarbeiten. Anstatt die FAU in Ihren Forderungen zu unterstützen, versucht man sie zu schwächen. Und ver.di lässt sich dazu auch benutzen. Dies widerspricht Beschäftigteninteressen vor allem im Kino, aber auch überall. Das ist keine Werbung für die Linkspartei m Wahltag!

Weitere Informationen:
http://prekba.blogsport.de
http://www.fau.org/berlin.

Das umstrittene Kino Babylon Mitte

Eine offene Konfrontation zwischen FAU und der Linkspartei steht in Berlin vor:

Am Freitag, den 25. September, findet im Kino Babylon Mitte die von
der Linkspartei veranstaltete »Linke Kinonacht« statt. Die FAU Berlin, die
sich dort mit einem Großteil der Belegschaft seit Juni im Arbeitskampf für
einen Haustarifvertrag befindet, kündigt nun Proteste vor der Einrichtung an.

Die FAU Berlin hatte während des Arbeitskampfes mehrfach auf die Verantwortung der Partei für die dortigen Arbeitsbedingungen hingewiesen, gilt sie doch als Förderin des Projektes und sorgt als Regierungspartei für die üppige Subventionierung des halb-kommunalen Kinos. Dennoch reagierten die Linkspartei und ihre Senatsfraktion auf keine der Gesprächsaufforderungen von FAU und Belegschaft. Dass die Linkspartei nun eine pompöse Werbeveranstaltung in eben jenem Kino durchführt, betrachtet die FAU Berlin als Affront.

Lars Röhm, Sekretär der FAU Berlin, dazu: »Nicht nur wird damit ganz bewusst der gegen das Babylon Mitte laufende Boykott gebrochen. Die Linkspartei macht zu Wahlkampfzwecken auch noch von den prekären und von ihr mit zu verantwortenden Bedingungen Gebrauch. Das ist ein Schlag ins Gesicht der kämpfenden Belegschaft, die für 5,50 EUR an diesem Abend auf der Veranstaltung arbeitet.«

[ Anm.: Hartz IV abwählen sieht anders aus ! ]

Der Organisator der Veranstaltung, Thilo Urchs, Vorsitzender der Linkspartei
Mitte, äußerte sich gestern gegenüber der FAU Berlin und führte u.a. zur
Rechtfertigung an, dass die Babylon-Geschäftsleitung ab Oktober mit ver.di
verhandeln werde. Auch dies wertet die FAU Berlin äußerst kritisch, denn
bisher ging die ver.di-Initiative völlig an der Belegschaft und der FAU Berlin
vorbei und wurde ein laufender offener Tarifkonflikt damit faktisch unterlaufen.

»Wir gehen stark davon aus, dass das Eingreifen ver.dis politisch eingefädelt
wurde, um Ruhe in den Konflikt zu bringen und die Positionen der Kämpfenden zu entkräften. Uns ist bekannt, dass Vertreter der Linkspartei über den Rummel um das Babylon nicht gerade erfreut sind«, so Lars Röhm. »Solange an der Belegschaft und der mitgliederstärksten Gewerkschaft im Betrieb vorbei entschieden wird und keiner weiß, um was genau es eigentlich bei ver.dis Verhandlungen geht, werden wir den Arbeitskampf mit aller Konsequenz weiterführen«, so Röhm weiter.

Indessen haben sich ver.di-Mitglieder aus dem Betrieb zu diesem Problem
geäußert und der FAU Berlin den Rücken gestärkt. »Wir verfolgen dieselben
Ziele wie unsere in der FAU organisierten Kollegen und streben einen
gemeinsamen Tarifabschluss mit ihnen an«, ist einer Erklärung vom 22.
September zu entnehmen.

FAU Berlin und FAU-Betriebsgruppe Babylon Mitte

Weitere Informationen:
http://prekba.blogsport.de
http://www.fau.org/berlin

(Dieser Blogbeitrag basiert auf einer Pressemitteilung der FAU Berlin)

Habe gerade erfahren, das jetzt die Pension von Kurras geprüft werden soll. Jetzt regen sich plötzlich alle auf über Kurras? Wo waren denn diese Leute als Kurras Benno Ohnesorg umgebracht hat? Wieso ist Mord kein Aufreger, aber die Mitgliedschaft in einem Geheimdienst? Wie absurd!

Also: „Friedlichen Demonstranten einen Kopfschuss geben ist ja lieb und schön  – aber Informationen über die Polizei an Auslandsgeheimdienste weitergeben – das geht gar nicht?“ Wie pervers, wie verlogen… Und keiner bemerkt die Perversion?

Diese Entführung, die Befreiung und die Berichterstattung weisen darauf hin, dass die Medien und die USA eine Verschärfung des Kampfes gegen Piraten vor Somalia vorantreiben.

Auf CNN wurde auch nahegelegt, dass Al Quaida darin verwickelt wäre. Diese These erstaunt um so mehr, da ausgerechnet als die radikalen Islamisten an der Macht waren, die Piraterie zurückging.

Auch interessant ist, dass in keinem der Berichte erwähnt wird, dass die somalischen Piraten zunächst ehemalige Fischer waren, denen internationale Fischtrawler sowohl die Fische und dann damit auch ihre Einnahmequelle wegnahmen. Zunächst sollen sie nur eben soilche Trawler angegriffen haben – und erst nachdem sich dies als effektiv herausstellte auch weitere Schiffe angegegriffen haben.

Wenn den Europäern und Amerikanern die Piraterie quer im Magen liegt, sollten sie sich darüber Gedanken machen, welche Einnahmemöglickeiten sie den Somalis lassen. Und ihre Kampfschiffe sollten sie eher dazu verwenden ihre eigenen Diebe im Zaum zu halten.

Wenn ich mir so anschaue, was in den letzten Jahren so passiert, so scheint mir ein neuer Totalitarismus aufzukommen. Als Anregung habe ich mal eine Liste dessen formuliert, was für mich den „Neototalitarismus“ kennzeichnet auf Basis des Artikels von Wikipedia.

Neototalitarismus

• Als herrschende Ideologie der Kapitalismus/ die Marktwirtschaft.
• Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft (Demokratie), nach dem Grundsatz: „Gemeinsinn geht vor Eigennutz!“. Dieser Kollektivismus bedingt die Unterdrückung des Individuums und den Verlust der persönlichen Freiheit.
• Aufhebung der Gewaltenteilung. Legislative, Exekutive und Judikative werden zunehmend vernetzt (gemeinsame Datenbanken, Steuer-ID,…), und werden von mächtigen Lobbys kontrolliert.
• Die Mächtigen  (also die Unternehmen und die Geheimdienste) versuchen, die Bevölkerung zu „erfassen“, so dass dem Einzelnen kein Privatleben und kein Freiraum mehr bleibt. Aber nicht nur das äußere Handeln, sondern auch das Denken und Fühlen der Menschen soll beeinflusst werden. Mittel dazu sind Propaganda und Erziehung im Sinne des Staates, die ständige Indoktrination und die Manipulation „von der Wiege bis zur Bahre“. (auch z.B. durch Werbung)
• Auf  dem Papier gelten sämtliche bürgerlichen Freiheiten. Defakto aber werden die Freiheiten aber durch eine Vielzahl an Gesetzen abgeschafft. Das Pressewesen wird weitestgehend durch die herrschenden Mächte beeinflusst. Die Meinungsfreiheit wird zunehmend durch Maßnahmen marginalisiert und durch neue Zensur- und Filtertechnologien eingeschränkt.
• Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Geheimdienst, Staats- und Verfassungsschutz bzw. Politische Polizei, willkürliche Verhaftung und Repression der Bevölkerung sollen jedes unabhängige Denken im Keim ersticken und die Menschen einschüchtern.
• Geheimgefängnisse und Folter von Häftlingen.
• Militarisierung aller Lebensbereiche (Schule, Beruf,…) im Zusammenhang mit einer zunehmend aggressiveren Außenpolitik und Globalisierungsbestrebungen in Kooperation mit gleichgesinnten Nationen („Koalition der Willigen“).

Das mal als Gedankenspiel. Natürlich sind die Sachen, die in alten totalitären Staaten gelaufen sind um vielfaches erschreckender. Der Neototalitarismus ist aufgeklärt, offen, selbstkritisch und setzt sich nach aussen hin für Menschen- und Bürgerrechte. Kriege heissen „Humanitäre Einsätze“. Dabei werden die Bürgerrechte in den Heimatländern immer stärker eingeschränkt. In gewisser Weise sind die neototalitären Entwicklungen erschreckender. Sie vernetzen sich und üben eine Kontrolle über die ganze Welt aus. Sie benutzen die Demokratie um ihre Agenda voranzutreiben – dabei werden die Interessen vieler marginalisiert. Eine parlamentarische Mehrheit für eine Entscheidung heisst noch nicht einmal, das eine Mehrheit der Bevölkerung sie gutheisst, dennoch bewegt sich die Demokratie auf der Ebene der nichtkritisierbaren Systeme. Demokratie ist per se gut, Kritik wird zwar im Einzelfall geduldet, führt aber nicht zu wesentlichen Reformen.

Betrachtet das ganze einfach als Gedankenspiel über das es sich zu refflektieren lohnt.

Laut Berichten werfen Flugzeuge Tränengasgranaten über Demonstranten ab. Darüberhinaus werden Schock/Blendgranaten in die Demonstranten geschossen. Offenbar ist das die neue NATO – Bekämpfung der Bevölkerung mit militärischen Mitteln. Widerspruch wird mit allen zur Verfügung stellenden Mitteln bekämpft und der Tod von Demonstranten willentlich in Kauf genommen.

Demokratie Gute Nacht!

Ticker auf Indymedia. Ansonsten empfehle ich Beiträge von Freie Radios.

Ich bin ja ansonsten nicht so rührelig, aber dieses Foto in der heutigen NY Times hat mich ganz schön migenommen:

Es zeigt sehr deutlich den Hunger eines kleinen, ausgehungerten indischen Mädchens. Hier der Artikel.

Inzwischen soll die Mangelernährung in Indien schlimmer sein als in der Sub-Sahara. Ich nehme ja an, das da auch wieder Monsanto und Gentechnik seinen Anteil an der Entwicklung hat. Dazu empfehle ich auch die Arte Doku “ Monsanto – Mit Gift und Genen“:

In dem Buch „In Verteidigung der Gesellschaft“ (ISBN-Suche), das eine Sammlung von Vorträgen von Foucault ist, erklärt er historisch, dass Herrschaft immer eine Fortsetzung eines Krieges oder einer Eroberung war und ist. Gesetze sind eigentlich immer die Gesetze der Sieger für die Besiegten – und da kann man immer weiter in die Geschichte zurückgehen. Ich bin nicht philosophisch gebildet – also kann es sein, das sich da einige Missverständnisse bei meiner Lektüre eingeschlichen haben – aber ich betrachte das als eine Art der Aneignung von Theorien, diese zu reflektieren, wiederzugeben und zu interpretieren. Ich finde das sich aus der Perspektive einige interessante Gedanken ergeben.

Zum einen ist es dann ja so, das es keinen Staat gibt, der seine Souveränität alleine aus seiner eigenen Geschichte ableiten kann. Zum anderen stellt sich dann auch die Frage auf welche Rechtfertigung sich jegliche Souveränität bezieht. Sie rechtfertigt sich zumeist aus sich selbst. Das gilt auch für das Völkerrecht, das im Grunde nichts anderes ist als das Recht einer Vielzahl von Siegermächten der Geschichte.

Zum anderen könnte man sich auch fragen, warum denn dann heute Kriege und Eroberungen unrechtmäßig sein sollen. Wenn wir das ganze zum Beispiel auf Israel und Palästina beziehen, so gab es da viele Kriege und Konflikte seit der Antike. Es gibt dort dann also (wie überall) keinen legitimen Anspruch auf ein Territorium. Dies kann sich nur auf ein Völkerrecht beziehen. Dieses Recht ist aber stark interpretierbar und wird auch dadurch geändert das Fakten geschaffen werden. Wie z.B. das heute Gaza zum Staat Israel gehört und auch, das es von der Hamas verwaltet wird. Es gibt also weder eine Rechtfertigung für Israels Souveränität, noch für die Selbstverwaltung der Hamas.

Hier wird es vielleicht deutlicher als bei uns – aber auch für Deutschland kann man sagen: Große Teile des deutschen Rechts sind heute zum Beispiel Alliiertes Recht – mir fällt dazu spontan auch der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ein, der von den Aliierten eingerichtet wurden. Dann gibt es noch Gesetze aus dem Dritten Reich, wie das Heilpraktikergesetz – die also von der Machtergreifung der Nazis abzuleiten sind – dann gab es auch Zeiten, in denen es kein Deutschland gab – z.B. wurden Gebiete von den Preussen erobert und deren Rechtsauffassung und Herrschaft aufgezwungen.

Foucault sagt, das Herrschaft aber nicht nur von Eroberern ausgeübt wird, sondern auch von der Profiteuren neuer Herrschaftsverhältnisse und Gesetze. Das heisst bei uns z.B. hat privates Eigentum ja einen hohen Stellenwert und schützt die Reichen vor dem Zugriff der Armen. Diese Rechte wissen sie über die Politik zu verteidigen. Die Reichen oder Besitzenden von heute sind entweder Abkommen ehemaliger Eroberer (z.B. im Falle Adliger)  oder deren Büttel und Profiteure. Diese Herrschaft wird dann von Generation zu Generation weitergereicht – durch Erbe oder durch Institutionen. Alles also, was ein Staat braucht.

In dem man dies offenlegt, legt man natürlich auch eine Fundamentalkritik an der Existenz von Staaten und Besitz an. Aus dieser Perspektive gibt es weder ein „rechtmäßg erworbenes Eigentum“ noch einen wie auch immer gearteten legitimen Staat oder Herrscher. Die Rechtfertigungen für herrschende Verhältnisse sind daher oft sehr obskur. Nehmen wir mal die BRD. Das Grundgesetz wurde 1949 entworfen in der westlichen Besatzungszone. Sie basierten auf den Frankfurter Dokumenten die Empfehlungen der West-Allierten zur Gründung eines westdeutschen Staates enthielten. Der Parlamentarische Rat entwarf daraus das Grundgesetz, das dann 1949 mmit 53 zu 12 Stimmen verabschiedet wurde. Die Aliierten zwangen dabei den Parlamentarischen Rat das Besatzungsstatut zu akzeptieren. Und mit dem Deutschlandvertrag erhielt die BRD ihre Solidarität, damit sie im Bund mit den Westmächten die Wiederaufrüstung betreiben konnte. Dieser galt bis zur Wiedervereigung 1990, wo dann wiederum das Westdeutsche Recht der DDR aufokroyiert wurde. Die Wiedervereinigung sorgte mit der Treuhand für eine Abwicklung der DDR.

An dieser Stelle aber ein wichtiger Einwand: Mir geht es hier nicht darum anzuklagen, sondern nur beispielhaft aufzuzeigen wie Recht geschaffen wird und Herrschaft wirkt. Diese Beispiele lassen sich für fast jedes Land der Erde ähnlich vollziehen.

Es geht also zunächst nur darum diese Mechanismen zu erkennen – und in Konsequenz daraus natürlich auch festzuhalten, dass das, was man in Deutschland „Freiheitlich demokratische Grundordnung“ nennt natürlich nur eine Ableitung tradierter Herrschaftsverhältnisse und Folgen von unzähligen Eroberungen ist. Es gibt eben keine Ordnung, Souveränität oder Herrschaft, die legitim sein könnte.

Im nächsten Schritt könnte man zu der Erkenntis gelangen, das diese Rechtsordnungen, da sie aufgezwungen sind nicht legitimer sind, als eine andere Ordnung, die sich irgendwer ausdenkt und daher nicht als Maßgabe akzeptiert werden können. Wer diese Grundordnung einfach akzeptiert, akzeptiert somit auch jede Eroberung und jede Willkür vergangener Herrscher. Es zu akzeptieren würde bedeuten die Geschichte nicht infrage zu stellen.

Und nun kommen wir natürlich an den Punkt wo man fragt: Wenn nicht das, was dann? Hier sind wir beim eigentlichen Kern des Anarchismus – die Negation jeglicher Legitimität von Herrschaft, Eigentum, etc. führt dazu das alles auf die einzelnen Menschen und Gruppen von Menschen heruntergebrochen werden muss. Es gibt also nur Menschen mit ihren Interessen und ihre Beziehungen zueinander. Es gibt damit auch keine Unschuld im Sinne von „Ich habe nur Befehle befolgt“ – oder „so steht es aber im Gesetz“. Nein, es gibt keine Rechtfertigung für das, was wir tun ausser aus sich selbst heraus und in der Interaktion mit anderen. Es gibt keine legitimen Institutionen, die zu recht bestimmen dürften, wie wir miteinander umgehen.

Ich weiss, das ist schwer zu schlucken – den wir alle haben das in uns. Wie viele Gespräche und Diskussionen drehen sich um Recht, Eigentum – und wie sehr durchdrungen ist unser Miteinander dadurch was wir besitzen oder unserer Gesellschaftliche Position, die wir von bestehenden und vergangenen Herrschaftsverhältnissen ableiten.

Das Fehlen einer solchen Ordnung sorgt für Unsicherheit und löst Ängste aus – aber es geht doch nicht ohne? Der klassische Anarchismus sagt hier, das es ohne weiteres ohne jegliche Herrschaft geht weil der Mensch an sich gut ist. Im Postanarchismus wird jedoch darauf hingewiesen, das Herrschaft alle Beziehungen der Menschen durchdringt und somit nicht einfach abgeschaft werden kann. Das bedeutet, wenn man das ganze einmal politstrategisch betrachten würde, das Postanarchisten nicht versuchen den Herrschern den Kopf abzuschlagen, weil sie wissen, das sich Herrschaft selbst konstituiert in den Beziehungen der Menschen untereinander. Die Alternativstrategie ist also an eben diesen Beziehungen anzusetzen. In erster Linie durch Bewusstmachung der Mechanismen. Die poststrukturalistische Sichtweise ist dabei nicht besonders ermutigend, weil sie auf eine gewisse Weise auch eine gewisse Ausweglosigkeit zeigt. Auf der anderen Seite ist sie aus meiner Sicht das einzige Modell, das der Wirklichkeit nahe kommt – unideologisch. Und nur die richtige Analyse von Herrschaft kann zu wirksamen Änderungen führen.

Wir alle werden mit unserer Geburt für die Gesellschaft konditioniert und können nur selten ausbrechen. Revolutionen wie die in Russland un Kuba waren soweit erfolgreich, das sie alte Machthaber entfernt und einige Übel beseitigt haben. Sie waren aber nicht erfolgreich in der Beseitigung der Herrschaft selbst. Und der Poststrukturalismus bzw Postanarchismus liefert hierfür Erklärungen und alternative Wege.

Demokratie hat nie zum Ziel gehabt Herrschaft zu beseitigen, sondern lediglich in bestimme Bahnen zu lenken. Insofern hat hier vielleicht eine Kultivierung der Machtkämpfe stattgefunden. Parlamentarier oder gesellschaftliche Gruppen bekämpfen sich nicht mehr real körperlich. Nichtsdesdotrotz kontrollieren mächtige Gruppen die Gesellschaft und herrschen über uns und benutzen uns für ihre Zwecke.

Wäre der Zustand einer Anarchie regellos? Nein, jeden Gesellschaft braucht Spielregeln. Anarchie bedeutet lediglich, das es niemanden mehr gibt, der jemand anderen seine Spielregeln aufzwingen kann. Anarchie ist meines Erachtens kein absoluter Zustand und insofern auch eine Utopie. Er kann jedoch ganz konkret im Alltag umgesetzt werden. Nicht dadurch, das wir in der Lage wären außerhalb der Gesellschaft herrschaftsfrei zu leben, aber das wir versuchen können unsere Beziehungen „relativ herrschaftsfrei“ zu pflegen und uns darum bemühen Herrschaftsverhältnisse abzubauen. Was in Beziehungen anfängt zieht sich durch bis in die Politik. Insofern passt hier auch der Satz „Das Private ist politisch“, wie es ja auch der Feminismus sich als Slogan zu eigen machte. Übrigens basiert moderner Feminismus auch zum Großteil auf Poststrukturalismus.

Würde mich über Kommentare und Anmerkungen freuen.

Es ist schon äußerst befremdlich, das eine Menge angeblich politisch denke Menschen ein Werkzeug wie MySpace einsetzen. Man muss wohl sagen, das MySpace DAS Symbol für den Kapitalismus im Internet schlechthin ist! Ich weiss schon – eine Menge Bands nutzen das – und andere Veranstaltungsorte auch … aber irgendwann muss man auch mal Stop sagen!

Allgemeine Kritik zu Myspace:

http://de.wikipedia.org/wiki/Myspace#Kritik und
http://en.wikipedia.org/wiki/MySpace#Criticism

Ich würde da hinzufügen:

• Nur Myspace-Mitglieder dürfen Emails an Myspace-Nutzerinnen senden
• Mitteilungen via MySpace gehen über die Konzernzentrale
• Der eigentliche Zweck von MySpace ist es meines Erachtens Profile zu erstellen und Netzwerke zwischen Menschen aufzudecken.

Wenn man Myspace nutzt braucht man sich auch keine Gedanken mehr über sonstige Datensicherheit im Internet machen.

Die wesentliche Geschäftsidee von MySpace ist ähnlich wie die von Facebook mit Netzwerken zwischen den Menschen Geld zu verdienen. Dabei existieren diese in manchen Bereichen als Quasi-Monopol. Für alle möglichen Gruppen wie auch Geheimdienste oder Rechtsextreme bietet Facebook die Möglichkeit Netzwerke zu analysieren und daraus Rückschlüsse zu ziehen. Ich will diese sozialen Netzwerke im Internet nicht grundsätzlich verdammen, aber MySpace auf jeden Fall, da es das Schlimmste von allen ist.

Ich habe es aber fast aufgegeben da noch gegen Windühlen anzureden. Es ist wie auch bei der Verschlüsselung von Emails oder der Nutzung von Mailinglisten: Die Leute nutzen die Emails ohne Netz und doppelten Boden. Alle Werkzeuge können im begrenzten Maße sinnvoll sein, aber eine politische Gruppe sollte bitte NIEMALS in einer Mailingliste irgendwelche Themen diskutieren, wenn es nicht etwas ist, was JEDER lesen können soll. Eine geschlossene Mailingliste stellt keine Sicherheit dar. Es besteht die Möglichkeit – und ihr könnt wetten, das die auch genutzt werden, das von Geheimdienste Emails ausgewertet werden. Es ist auch für andere Gruppen wie Rechtsextreme möglich mit Tricks Emails abzufangen, z.B. wenn diese auch über unsichere Server gehen. Dazu bedarf es nur einer unsicheren Adresse (z.B. GMX oder web.de). Bei GMX habe ich es selber gesehen, das ich mal nach einem Neustart meines Rechners noch eine URL in der History meines Browsers hatte mit der ich dann ohne Login wieder Zugriff auf einen Anhang hatte von jemandem der vorher meinen Browser genutzt hatte. Diese Lücken sind bekannt. Das heisst das natürlich jeder Rechner dazwischen auch diese Mails lesen kann.

Websites wie MySpace müssen unter allen Umständen gemieden werden.

Zu sehen ist die Aktion hier: www.casino-schliessen.de. Ich gehe nun auf die einzelnen, plakativen Forderungen ein:

• Die Profiteure müssen zahlen!

Eine Dämonisierung der Verursacher. Es wird versucht das ganze nicht als Fehler des Systems darzustellen, sondern als Verfehlung Einzelner. Jemand soll an den Pranger kommen.  Ein Schuldiger muss her!?

• Die Banken entmachten!

Was heisst das? Die Banken entmachten – und die Industrie mächtig lassen und auch die Versicherungen,etc. ?

• Finanzmärkte kontrollieren – ihre Macht brechen!

Vielleicht noch verständlich. Aber kontrollieren heisst nicht abschaffen. Macht brechen heisst reformieren. Das bedeutet keine wirkliche Änderung. Aber die Finanzmärkte sind das Herz des Kapitalismus. Wer sie kontrolliert entscheidet darüber wohin das Geld fliesst. Die Staaten sollen diese MAcht übernehmen – also Staatskapitalismus?

• Steueroasen schließen!

Das heisst also kein Staat darf keine oder wenige Steuern nehmen? Deutschland soll also entscheiden das erlaubt ist und was nicht. Und wenn wir als Steueroase definiert werden? Würden wir keine Steuern haben würden wir weniger Rüstung haben und auch die Lebenshaltungskosten wären geringer.

• Das Öffentliche den Finanzmärkten entziehen!

Und was ist „das Öffentliche“? Die Bundeswehr? Ich verstehe schon, was gemeint ist – aber auch hier scheint es eigentlich nur der Versuch zu sein zurück zum Status von 1970 zu kommen. Keine Perspektive!

• Die Krise sozial bewältigen!

Aha, nichtssagend. Das Problem scheint mir eher, das diese ja gerade sozial gelöst wird. Es ist eine wirttschaftliche Krise und die Antwort heisst Massenentlassungen – Sozialisierung der Krise. Der Staat kauft die Finanzwirtschaft frei und die Industrie entlässt massenweise Arbeiter. Wie wäre es damit den Arbeitern die Mittel in die Hand zu geben?

Sicher kann man konstatieren, das eine Politikänderung die Lage der Menschen auf der Welt verschlechtert hat – aber man kann das Rad nicht zurückdrehen. Wir wollen nicht die 70er zurück haben – wir wollen eine bessere Welt!

Die Dokumentationen von Adam Curtis haben irgendwie noch nie das deutschsprachige Fernsehen errreicht. Wenn man sie anschaut, weiss man auch warum. Hier ein Link zu „The Trap“ (3x 6 Teile, bitte selber zusammenklicken):

Einer der besten Dokumentarfilmer der Welt taucht nicht einmal in der deutschsprachigen Wikipedia auf. Die obige Dokumentation zeigt wie Politik Methoden der Psychologie nutzte um unser Verhalten und die Gesellschaft umzubauen – und welche Effekte dies hatte.  Eine wichtige Rolle spielen dabei die Neokonservativen in den USA.

Ok also was  spricht dafür?

• Das Volumen der Probleme und keine kapitalistische Lösung (neue Blase) in Sicht
• Die fundamentale Wende der Wirtschaftspolitik kam  durch Reagonomics und Clinton die neue Kräfte freisetzten. Wenn man genau analysiert haben sich diese Konzepte jetzt aber als zu kurzfristig herausgestellt.
• Im Wesentlichen kam es zu einer Umverteilung von Unten nach Oben und somit zu einer Umkehr so mancher früheren gesellschaftlichen Fortschritte.
• Die Glaubhaftigkeit der Politik hat stark abgenommen.

Und was spricht gegen eine Alternative (Anarchismus)?

• Der Widerstand gegenüber dem existierenden System ist nahe null. Die Menschen sind desillusioniert
• Die Solidarität  der Menschen untereinander ist auch sehr gering.

Es war vielleicht zu erwarten das wenn überhaupt der Kapitalismus und das bisherige System sich am ehesten selbst zerlegt. Ich bin weit davon entfernt zu frohlocken – denn wenn das kommt wird es hart – und die Startbedingungen für einen humanen Anarchismus als erfolgreiches Gegenmodell sind denkbar schlecht. Wahrscheinlicher ist im Moment noch wieder die Wiederkehr eines Staatssozialismus unter der Fahne der Linken – und das wäre nur das Gleiche wie bisher in rot. Nämlich eine Zusammenballung von Wirtschaft und Politik bzw. eine Vielzahl gegenseitiger Abhängigkeiten. Gewisse Tendenzen in der Richtung sind bereits zu erkennen.

Ich denke es ist wichtig sich da mental drauf vorzubereiten und sich jetzt besser zu vernetzen als bisher. Sich gegenseitig weiterbilden, Optionen kritisch diskutieren und auch mit Demokraten stärker in Dialog zu treten.Momentanes Ziel sollte sein Raum für den Anarchismus als gesellschaftliche Option zu schaffen und dabei selbst auch wertvollen Input zu bekommen.Zum einen wie die Leute sonst so denken als auch Ideen für konkretes Handeln und Aktionen. Und dann natürlich einfach Anarchismus leben wo es geht. Wovor ich eher warnen möchte ist strategische Allianzen einzugehen mit irgendwelchen Linken Gruppen, nur weil man einen gemeinsamen politischen Gegner hat. Für Anarchisten ist es vor allem wichtig sich selbst zu finden und eigene Ideen zu formulieren. Was natürlich nicht bedeutet, das man nicht mit anderen Gruppen diskutieren sollte oder Ressourcen teilen. Fraglich finde ich Großaktionen ähnlich wie bei Anti-G8, die dann von Linken und anderen Gruppen benutzt werden. Diese bringen uns nicht weiter.

Meine Prognose ist das der Kapitalismus in ca. einem Jahr eine viel tiefere Krise erleben wird. Die schafft dann zum ersten mal Raum um auch für Alternativen Gehör zu finden. Solange das System lief, glaubte einem ja niemand das was faul ist! Ich befürchte das es alles sehr unappetittlich wird – und was am Ende des Wandeln stehen wird ist nicht sicher.Hoffen wir das Beste. Jedenfalls wird sich zeigen, das Terrorismus KEIN Problem ist, worüber man sich Gedanken hätte machen müssen.

1999 ermordeten Nazis den Syndikalisten Björn Söderberg. Nun haben sie es wieder versucht. Zwei SyndikalistInnen aus Stockholm – einer von ihnen ein ehemaliges Mitglied des Lokalausschusses Stockholm – und ihre knapp dreijährige Tochter waren gezwungen, von ihrem Balkon im dritten Stock eines Wohnhauses in Sicherheit zu klettern, nachdem Nazis ihre Wohnung angezündet hatten. Vor einem halben Jahr wurden die Namen und Bilder von SAC-Angehörigen (Sveriges Arbetares Centralorganisation) ist auf der offen nazistischen Website Info 14 veröffentlicht. Die Leute hinter der Website sind die gleichen, die den Salemfonds betreiben, eine Gruppe, die jeden Dezember den Naziaufmarsch in Salem, in der Nähe Stockholms, organisiert. Der Salem-Marsch ist das größte jährliche Nazi-Treffen Nordeuropas.

Kurz vor neun Uhr abends am Montag, den 1. Dezember, hörte die Familie wie eine Flüssigkeit in den Vorraum ihrer Wohnung gegossen wurde: „Ich sah, wie jemand eine klare Flüssigkeit durch den Briefschlitz in unsere Wohnung gieß. Am Geruch erkannte ich, dass es Benzin war. Ich schrie so laut ich konnte: Wir haben ein Kind hier drinnen! Es war unmöglich, dass sie das nicht hörten. Eine Sekunde später zündeten sie das Benzin an.„

Die Familie hatte ihre Winterkleidung im Vorraum und so breitete sich das Feuer unmittelbar in die Küche und ins Wohnzimmer aus. Es war unmöglich, sich durch die Türe zu retten: „Es gelang uns, unsere Tochter zu unseren Nachbarn hinunterzureichen, auf den Balkon unter uns. Wenn sie uns entglitten wäre, wäre sie jetzt tot.„

Die Eltern schafften es dann, auf denselben Balkon hinunterzuklettern. Hinter ihnen zerstörte das Feuer ihre Habe, ihre Erinnerungen, ihre Zukunftspläne. Die Familie blieb wie durch ein Wunder unverletzt – aber das ändert nichts daran, dass jemand versucht hat, sie gezielt und kaltblütig umzubringen.

Die Polizei geht davon aus, dass die Attacke politisch motiviert war und von denselben Leuten verübt wurde, die zwei Tage zuvor das
libertär-sozialistische Kulturzentrum Cyklopen in Högdalen, einem Vorort von Stockholm, abgebrannt hatten. Der Anschlag wurde als Brandstiftung mit Tötungsabsicht klassifiziert. Die Angegriffenen waren in ihrer Gewerkschaftsarbeit besonders im Kampf gegen Rassismus und Klassenunterschiede engagiert. Für die Nazis schien dies Grund genug, sie mit dem Tode zu bestrafen.

Ola Brunnström vom SAC-Arbeitsausschuss erklärt: „Die Leute, die den Aufmarsch in Salem organisieren, sind keine harmlosen Menschen mit etwas anderen Ansichten. Sie sind ideologisch überzeugte Nazis, die offensichtlich im Namen ihrer Sache des Mordes fähig sind.„

Warum schreibt die Berliner Morgenpost „Terror in Bombay – Indiens 11. September“ ? Weil es Indiens größer Terroranschlag war? Nein – viel größer waren die Anschläge am 11. Juli 2006 in Mumbai. Huh? Wie kommts? Ganz einfach – für westliche Medien zählt eine indisches Menschenopfer einfach nicht so sehr. Daher wird ja auch gerne betont, wenn mal ein Deutscher stirbt oder verletzt wird. Die Sichtweise offenbart einen fundamental tief verwurzelten Rassismus. Da können auch in China bei einer Überschwemmung mal 100.000 Menschen sterben – ein Keller in Deutschland mit ein bisschen Wasser drin wird immer vorgezogen. Ich sage ja nicht das Meldungen nicht  auch einen regionalen Schwerpunkt haben sollen – aber wenn die Berichterstattung so einseitig ist, hat es ein Ausmaß erreicht wo die Bereichterstattung selber deutlich Teil des Problems ist. Es ist doch so: Solange Terroristen „unsere“ Hotels verschonen interessiert uns ein indisches Opfer gar nicht. Genau so wenig wie uns die unzähligen afghanischen Opfer „unseres“ Krieges interessieren, solange „unsere“ Soldaten nicht durch Sprengfallen oder Selbstmordanschläge sterben.

Die Berichterstattung legt auch nahe, das es jetzt zu Spannungen zwischen Pakistan und Indien kommen solle. Dabei hat der indische Premierminister Singh bislang nicht einmal behauptet Pakistan wäre schuld. Wenn man die Anschläge analysiert und sieht wie die Attentäter offenbar Ausländer, insbesondere Engländer und US-Amerikaner gesucht und getötet haben, das dies insbesondere ein Anschlag auf den Westen war und eher zufällig in Pakistan stattfand. Wobei – sofern es sich um einen islamistischen Hintergrund handelt – die Attentäter keine große Rücksicht auf nicht-moslemische Unbeteiligte nahmen.

Interessant fand ich die Bezeichnung „Mumbai“ – die Tagesthemen benutzen immer noch den kolonialistischen Namen Bombay. Ich selbst habe den Namenswechsel 1995  auch nie mitbekommen. Auch hier wieder: Medien interessieren sich gar nicht dafür, wie eine Stadt heisst – wir nennen sie halt „Bombay“ und machen hiermit wieder unsere Ignoranz gegenüber anderen Kulturen deutlich. Und hier möchte ich noch mal darauf hinweisen, das diese Arroganz und Ignoranz, zusammen mit der weltweiten Omnipräsenz vor allem der USA, aber auch anderer europäischen Staaten, die ihre Wurzeln im Kolonialismus hat. Interessanterweise ist das Taj Mahal Hotel angeblich dadurch entstanden, das der Austraggeber Tata keinen Zutritt zu dem britischen ‘Watson Hotel’ bekam, das nur für Weisse zugänglich war. Auch interessant das Tata das Hotel offenbar bewusst mit dem Rücken zum Wasser baute um damit gegen die britischen Kolonialisten zu demonstrieren. Nun wurde das Hotel aber auch insbesondere von britischen und US-amerikanischen Touristen, Journalisten und Offiziellen frequentiert. Es gibt also eine gewisse historische Kontinuität.

Vielleicht muss man den modernen Terrorismus (Neoterrorismus?) auch als Gegenspieler des Neokolonialismus sehen? Sicher stehen da „religiöse“ Motive im Vordergrund – aber dennoch fixiert sich der Kampf der Islamisten ja primär auf die westlichen Nationen, die weltweit in ismalisch-geprägten Ländern militärisch aktiv sind. Es ist ein wenig wie das Henne-Ei-Problem: Der islamistische Terror ist Reaktion auf Neokolonialismus; der wiederum reagiert militärisch auf die Bedrohung; und provoziert damit mehr Anschläge; die ihrerseits mehr Reaktionen hervorrufen. Hauptleidtragende sind leider bei solchen Konflikten immer die Unschuldigen. Sehr einfach zu erkennen ist aber, das es keine militärische Lösung geben kann. Wenn man das ganze historisch betrachtet betreten wir jetzt ggf. eine nächste Phase der Entkolonialisierung, die sich auch aus der Globalisierung speist. Letztendlich hat der Westen die Infraktrukturen, die Waffen und die Logistischen Werkzeuge geliefert die benutzt werden für die Anschläge. Deutlich ist aber auch, das trotzt der vielen unschuldigen Opfer kein Attentat auch nur annähernd die westlichen Staaten bedrohen kann. Hier werden allenfalls blutige Zeichen gesetzt – und vergleichsweise sorgt der Westen über direkte Militäraktion oder über Monsanto und andere Wirtschaftsfaktoren für viel mehr Tote und Elend als der Terrorismus jemals schaffen kann. Das liegt in der Natur der Sache begründet. Auch die RAF war militärstrategisch unbedeutend – Mückenstiche.

Es wäre angemessen Rassismus und Globalisierung und die weltweiten Kriege wie in Afghanistan und Irak neu zu bewerten. Die Journalisten hätten dabei die Aufgabe ein neues Bild zu zeichen, anstatt diese von „unseren“ Militärstrategen zu übernehmen.

Falls ihr noch nicht davon gehört habt:

S.a. www.stopilisu.com (dort gibts auch den Film)

Haben wir eine Kapitalismuskrise zum Jahresende 2008? Banken und ganze Industriezweige stehen Schlange beim Staat. Einst stolze Wirtschaftsbosse, die den Staat jahrelang beleerten und das Wort der Deregulierung im Mund führten wollen nun Sozialhilfe vom Staat – und der Staat gibt sein Geld mit vollen Händen aus ohne zu zögern.

Was daran nicht stimmt ist, das jetzt alles das passiert, was Vertreter eines neoliberalen Kurses immer verteufelt haben oder negiert. Dies ist kein Nachtwächterstaat, selbst in den USA nicht. Es gab auch früher Krisen – aber man hat immer behauptet der Markt hätte gelernt. Aber nachdem auch ein Herr Greenspan zugibt das die Unsichtbare Hand nicht funktioniert findet sich der Kapitalismus (erneut) in einer Sinnkrise wieder. Für Kommunisten erscheint hier eine geschichtliche, messianische Prohezeiung wahr zu werden. Aber die Kommunisten haben die Wirklichkeit immer mehr ideologisch als selbstkritisch betrachtet.

Ich denke das der Kapitalismus auch diese Krise überstehen kann. Die Frage ist hier eher. Auf wessen Kosten? Was wird hier geopfert? Aber ich meine auch, das es nach dieser abermaligen Krise kein „weiter so“ geben kann. Das sagen heute ja auch die Befürworter des Kapitalismus. wobei ihre Kritik nicht sehr weit geht und sie nachwievor die Systemfrage grundsätzlich ablehnen.

Der Kapitalismus hat hier aber das Problem das er wiederholt selbst über seine Füße gestolpert ist und dabei seine Argumentations-Grundpfeiler umgestoßen hat. Also: Kapitalismus funktioniert nicht. Kapitalismus monetarisiert und beutet Ressourcen und Menschen aus – aber selbst dann klappt das System ab und zu zusammen – und die globale Gesellschaft pumpt dann zig Billionen Euro in das System damit der Mechanismus wiederbelebt wird.

Aber hey, ihr Politiker – jedes System in das man zig Billionen pumpt kann leben. Der Kapitalismus bekommt gerade einen Herzschrittmacher, weil er sonst nicht mehr funktioniert. Die Frage ist, warum wir hier ein System am Leben halten und gleichzeitig Rentner, Arbeitslosen und Arbeitern jeden Euro vorenthalten, den sie auch gebrauchen könnten – und DAS sind die eigentlichen Menschen! Ich denke wenn alle Menschen diese Gelder direkt bekämen würde es vielen Unternehmen auch gut gehen.

Eine Krise die in der jetzigen enthalten ist, ist diejenige der Globalisierung des Welthandels. Wären nicht auch massive Importzölle sinnvoll? Man sagt immer es gäbe kein Zurück und das diese Art Protektionismus veraltet wäre. Aber wenn wir uns gerade auch die Industrie in Deutschland anschauen, so ist von einem Großteil nichts über aufgrund eines überhitzten, globalen Wettbewerbs. Ich denke ein Protektionismus, der die Energie aus dem Wettbewerb nimmt wäre gut. In einem globalen Wettbewerb kann es keine sinnvolle ökonomische Planung geben. Wir leben in einer Wegwerfegesellschaft. Diese belastet auch die Umwelt. Viele wirtschaftliche Investitionen in Fabriken stellen sich als umsonst heraus, weil ein Konkurrent billiger produziert. Diese Fabriken werden dann oft liegengelassen. Der Schaden an der Umwelt aber ist da. Das alles, weil es keine kooperative Wirtschaft gibt. Der Begriff „Coopetition“ wurde auch schon im Kapitalismus verwendet. Warum nicht mal ein „Mehr Kooperation und weniger Konkurrenz“?

Ich glaube nicht an irgendwelche Wirtschaftstheorien von irgendwelchen Kapitalisten, Kommunisten oder anderen Abergläubigen. Ich sehe nur, wo das derzeitige System pervertiert und sehe welche Alternativen es heute gibt und was die Vergangenheit gezeigt hat. Dies ist nicht die Zeit für einen neuen Staats-Sozialismus, auch wenn den die Bushs, Merkels und Sarkozys dieser Welt gerne sähen. Ich denke es ist Zeit dieses Spiel zu beenden und den Menschen selbst Geld zurückzugeben, bzw. weniger abzunehmen. Es ist Zeit Wirtschaftssysteme zu erdenken, die nachhaltigen Bestand haben können und die Menschen und der Gesellschaft mehr Planungssicherheit für ihre Leben geben können. Eine Wirtschaft die total unberechenbar ist und am Ende von uns zwangsernährt werden muss, damit sie angeblich uns ernährt – und dabei einen Prozentverlust an die Besitzenden abgibt kann nicht vertretbar sein. Wir sollten dieses Geld zurückfordern und der Sozialhilfe für Unternehmen ein Ende machen. Es kann auch keinen Unternehmens-Sozialismus geben. Es geht nicht darum ob sich Banken, Banker oder Manager wohlverhalten. Ich habe verständnis für jeden Menschen, der für sich das Beste rausholen will, gerade dann wenn das Schiff sinkt. Die Frage ist, warum wir Schiffe bauen, die ständig untergehen!?

Man pickt sich jetzt gerne seitens der Politik und der Medien einzelne Bösewichte raus um „den Mob“ zu befrieden. Dabei ist das Wesentliche an dieser Argumentation, das unser System ohne diese Bösewichte perfekt funktionieren würde. Das ist so ähnlich wie mit den Verkehrstoten – angeblich gäbe es keine Verkehrstoten, wenn es keine Verkehrssünder gäbe. Aber nein – eigentlich ist es das Verkehrsmittel Auto das tötet. Hören wir also auf, Dämonen zu projizieren und lösen wir stattdessen die bestehenden Probleme. Dazu gibt es meines Erachtens keine perfekte Blaupause. Fakt ist, das auch die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland nicht in der Lage war  mehr Ausgleich zwischen Arm und Reich herbeizuführen. Echter Ausgleich funktioniert eben nur dann, wenn es keine übermächtigen Konglomerate gibt wie in Staat oder Unternehmen. Deswegen auch kann Staatssozialismus an diesem Punkt keine Alternative darstellen, wie das z.B. die Linke gerne suggerieren möchte.

Nur der Anarchismus bietet die Werkzeuge einen echten Wandel zu errreichen.

Die Hartz-IV-Empfänger krebsen am Existenzminimum und gleichzeitig bekommen milliardenschwere Banken Finanzspritzen. Die Arroganz der Macht ist wieder einmal erschreckend. Ich sags mal so: Mit dem Geld, was derzeit den Banken in den Rachen geschoben wird könnten wir uns locker leisten ohne Banken weiterzumachen.

Weil es von den Medien oftmals kolportiert wurde, dass das was in der SPD ablief „anarchistisch“ sei, so möchte ich die Gelegenheit ergreifen hier deutlich zu machen, das dies eben genau das Gegenteil von Anarchie ist – Anarchie ist nicht die Unterdrückung von Meinung, das Intrigieren – nein,  das ist zutiefst demokratisch – Mehrheit schaffen, Macht erobern – genau das ist Anarchie nicht! Es ist immer wieder lustig wie der Anarchie gerne alles untergeschoben will, was kennzeichnend für die Schattenseiten der Demokratie sind.

So ganz schlau werde ich aus dem Konflikt nicht. Folgendes nehme ich als einigermaßen wahr an:

• Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs befand sich die Sowjetunion und dann Russland stets auf einem Rückzug bzw. Abbau der Armee.
• Die NATO versprach Russland sich nicht anch Osten auszudehnen, was sie aber brach.
• Mit der Anerkennung des Kosovo verstieß die EU und der Westen im allgemeinen gegen geltendes Völkerrecht – und das daraus Kollateralschäden entstehen würden war klar.
• Russland möchte nicht noch mehr Macht verlieren – schon gar nicht „vor ihrer Haustür“.
• Für die NATO, die USA und die EU hat Georgien eine strategische Bedeutung (Pipeline, etc.)

Auf ARTE wurde neulich erklärt, das Georgien selbst aus einer Vielzahl an Völkern besteht und die Republik innerhlab der Sowjetunion eher nach Machtgesichtspunkten geschnitten wurde – was naheliegen lässt das man es so geschnitten hatte, das es sich besser kontrollieren ließ.

Ist die Situation die, das sich die NATO jetzt unmittelbar an Russland herangerobbt hat (siehe auch Abwehrraketen) und somit den Gürtel um Russland enger schnallt – und das Russland mit dieser Aktion einen Ausbruchsversuch bzw. Befreiungsschlag versucht hat? Ist hier nicht Georgien Spielball beider Interessenssphären geworden? Ich denke Russland besetzt so lange Territorium, wie der Westen nicht wirklich einschreitet. Interessant dabei das die Bereitschaft sich fernab des NATO-Territoriums zu engagieren größer ist, als beim Beinahe-Verbündeten Georgien. Im Grunde ist die Situation heute doch das, worauf die NATO seit Jahren oder Jahrzehnten hingearbeitet hat. Soviel ich weiss war der Umsturz in Georgien damals ja auch von der CIA finanziert worden? Und Russland will gerne seine alte Macht wiederherstellen. Hier wird gepokert – und dabei zählt – wie so oft – ein Menschenleben nicht viel. Dabei scheint es aber auch so zu sein, das insbesondere die EU auf dem nichtmilitärischen Terrain besser punkten kann als im Militärischen. Unmittelbarer Nachbar Georgiens ist die Türkei mit einer der größten Armeen der NATO – die vermutlich abgesehen von den Atomraketen auch durchaus in der Lage wäre die unmoderne russische Armee alleine zu schlagen – oder auch zu intervenieren. Aber das Eingreifen der türkischen Armee erscheint der NATO offenbar derzeit noch keine politische Option. Vielleicht ist man dazu doch zu zerstritten. Vielleicht mag man Georgien auch ganz gerne so wie es ist: Zersplittert und ein Pufferstaat zum unberechenbar gewordenen russischen Nachbarn? Die derzeitige Problematik ist auch eine Nachwehe des kalten Krieges. Neben der USA hat eben auch Russland noch ein beträchtliches Atomwaffenarsenal. Bisher ist nicht davon auszugehen das dies schnell zum Einsatz kommt – aber Russland spielt öffentlich mit dieser Option. Ein Arsenal das durch das Wettrüsten entstand – und wo sich der Westen immer auf die Schulter klopfte wie erfolgreich er dort war. Nur das dadurch auch Indien, Pakistan, Iran und Nordkorea zu ihrem Atomwaffenprogrammen kamen. Sicherheit in der Welt? Durch Waffen? Wohl kaum. Sarkozy betonte die Tage ja auch noch mal das Krieg gleich Friedenssicherung ist- also „Krieg=Frieden“ – ein Glück das die Bevölkerung so dumm ist und nicht in frage stellt wenn Gegensatzpaare als das selbe dargestellt werden. Wer spricht schon von afghanischen Opfern? Überhautp Afghanistan: Dort hatte der CIA ja über den pakistanischen Geheimdienst eben die Kämpfer finanziert uind organisiert, die sie jetzt bekämpfen. Aber nun sind es auch – wie damals gegen die Sowjetunion – zumindest zu Teilen – wenn nicht sogar zum Großteil – Kämpfer gegen Besatzungsmächte. Und die Vergangenheit des Afghanistan-Krieges kennt auch ein Putin.

Das ganze Gerede um Frieden ist doch nur Geschwafel. Letztlich geht es ja um Interessen – und wer bereit ist für was wieviel zu riskieren. Für Russland geht es um viel – für die NATO/EU aber auch. Der Langzeitplan dreht scih sicher darum Das Restrussland auch noch der westlichen Interessensspäre zu unterwerfen. Und ich denke auch das das gelingen wird. Ich denke der Westen ist bereit einen begrenzten militärischen Kofnlikt mit Russland zu wagen. D.h. keine Atomwaffen und auch keinen Krieg gegen die russische Zvivilbevölkerung – aber durchaus eine Machtprobe an den Rändern der ehemaligen Sowjetunion – wie ja auch die Aktion in Polen zeigt. Denn natürlich richtet dieser Schutzschirm gegen Russland – die anderen Länder haben ja noch keine einsatzfähigen Atomwaffen. Die Strategie des Westens wird es wohl sein Russland politisch zu isolieren und ggf. wieder einen inneren Umsturz herbeizuführen, der ggf. zu einer weiteren Spaltung führt. Russland ist durch die Markträfte und die Globalisierung bereits zu abhängig von der Weltwirtschaft – und sie sind isoliert. Der Westen hingegen hat einige Optionen und besteht aus einer Vielzahl an Ländern auf verschiedenen Kontinenten. Letztlich wird dieser Konflikt wohl den Westen und Russland schwächen und China und Süd/Mittelamerika stärken. Im Moment sehe ich keine realistischen Alternativen zu einem militärischen Konflikt. Beide Seiten werden an diesem entscheidenden Punkt nicht nachgeben – allenfalls wird man irgendeine Art Waffenruhe finden und die Pattsituation schriftlich festhalten. Die Zeit spielt hier aber eher gegen Russland. Russlands einzige Hoffnung könnte ein Bündnis mit China sein – für China stellt sich dann aber die Frage ob man sich die interessanten neuen Geschäfte mit dem Westen entgehen lassen will. Da China heutzutage eher pragmatisch ist als dogmatisch würde ich mal vermuten das: Nein. Die Frage wird sein, wie Putin und Medwedew die nächsten Jahre politisch in ihrem eigenen Land angesehen werden. Bisher, so habe ich zumindest gehört, profitierten ja viele Russen von einem gewissen Aufschwung – der nicht zuletzt auch dem steigenden Ölpreis zu danken war. Würde der Westen es wirklich auf sich nehmen und sich vom russischen Öl abkoppeln, so würde das sicher eine weitere Explosion des Ölpreises ebdeuten – aber ggf. für den Westen eher zielführend sein. In diesem Sinne würden dann sogar Erneuerbare Energien zu einem entscheidenden Faktor.

Meine Meinung nach hat vor allem Russland die Situation falsch eingeschätzt. Man hat wohl gedacht das weil der Westen ungerne weitere Fronten aufmachen will er nun auch die Sache mit Georgien schlucken würde – insbesondere da er sich im Kosovo daneben benommen hat. Ich denke allerdings das der Westen hier unbedingt Punkten will. Denn ein Fall der alten Sowjetrepubliken zurück in die Russischen Föderation würde viele Jahre der politischen Intrigen zu nichte machen. Die NATO steht ja derzeit in Europa recht gut da, da sie ja viele der Ex- Warschauer Pakt-Staaten bereits aufgenommen haben. Aber was wird China tun? China vs. USA ist ja das neue Gegensatzpaar – und somit China die neue Sowjetunion – aber in einer anderen geschichtlichen Epoche. China wird natürlich vermuten aus diesem Konflikt und auch aus der Schwäche Russlands Profit zu ziehen – und gleichzeitig versuchen sich den Westen auf Distanz zu halten. Das heisst man wird kein Interesse an einem zu schwachen Russland haben – aber man wird vielleicht Russland Zugeständnisse machen mit einem hohen Preis – vielleicht so simpel wie Geld gegen Öl oder auch Investitionen gegen Öl – habe mich dazu mit der Grenzregion beder Länder noch zu wenig beschäftigt.

Soweit erst mal. Die Zeit wird ja zeigen was da tatsächlich passiert. Jedenfalls ist es Unsinn herauszufinden zu versuchen wer da wo wann zuerst geschossen hat – da hatten alle ihre Pläne in  den Schubladen und im Moment gehts wohl gerade drum wer entweder die besseren Karten hat oder mehr bereit ist zu riskieren. Ja, es ist wie Poker – aber es geht um verdammt viele Menschen – und es zeigt sich wieder – genau wie in den aktuellen Konflikten in Afghanistan und Irak – das so ein Menschenleben nicht viel zählt – und weil ja Krieg gleich Frieden ist. Uns kann man ja auch alles erzählen

Ok, man  könnte auch sagen „Was erwartest Du?“ Diesen Artikel über die Atomkraft fand ich aber schon besonders dumm.

Allein der Auftakt „Für die deutschen Kernkraftwerke spricht ein handfester Grund: Sie sind da, und sie funktionieren.“ – Kann man mit weniger Argumenten einen Artikel beginnen? Wohl kaum.

„Wenn sie nicht funktionieren, weil sie falsche Dübel haben, werden sie abgeschaltet und repariert.„

Oh ja… das kenne ich von meinen Wänden – einfach neuer Dübel rein – hält meistens auch…. Ich als Hobbyhandwerke kann bestätigen das Dübel total unwichtig sind – und so kann es auch Herr „Von Winand von Petersdorff-Campen“ Jaja, so ein Betriebswirtschaftler hat halt den Durchblick. Und sogar Weisssagungen auf wissenschaftlicher Basis bekommen wir: „Entwickelt werden Reaktoren der vierten Generation, die Kernschmelzen unmöglich machen.“ Ich verstehe zwar nicht, warum man etwas, was nach der Meinung der Atomlobby noch nie möglich war noch unmöglicher machen kann, aber bitte unmöglicher ist immer noch besser als unmöglich, oder?

Ihr seid der Meinung das das zu schwammig formuliert war. Dann gibt euch das: „Andere Wissenschaftler beschäftigen sich damit, die Lebenszeit der radioaktiven Abfälle deutlich zu verkürzen, was die Sicherheitsanforderungen an die Endlagerstätten reduzieren würde.“ Hier werden also Roß und Reiter genannt – klar genannt werden hier die Wissenschaftler, die Aussichten und wie kurz die Halbwertszeit tatsächlich wird. Na jedenfalls vermute ich das es irgendwo zwischen den Zeilen steht. Beruhigend auf jeden Fall zu wissen, das es noch Wissenschaftler gibt, die nicht arbeitslos sind und eine „sinnvolle“ Beschäftigung haben. Eigentlich könnte er hier den Artikel auch beenden, denn wir sind von Fakten ja quasi schon erschlagen. (Deswegen habe ich auch einige Fakten weggelassen)

Überall lauern die bösen AKW-Gegner „… zur erfolgreichen Strategie der Kernkraftgegner in Deutschland gehörte es stets, die Zukunftsfähigkeit der Kernkraft zu eliminieren – mit zwei Methoden: die technische Lösung der riesigen Endlagerproblematik politisch zu blockieren und die Forschung zu stoppen.„

Genau – deswegen verhindern die Atombefürworter auch neumodische Bewertungsmethoden wie den Standortvergleich, die in anderen Ländern längst Standard sind. Die wirklich beste Methode im Umgang mit Atommüll ist die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen. Probiert es mal: Stellt vor euch einen Eimer Müll und schliesst dann die Augen. Ihr werdet sehen wie er dann verschwunden ist.

Der Artikel schließt mit den Worten „Die Konsequenz ist eine Knappheit der neuen Dimension. Dann wird Deutschland mit Stromausfällen kalkulieren müssen und mit Höchstpreisen. Die Kraftwerksgegner haben noch nicht verraten, wie sie diese Bedrohung vermeiden.„

Genau – wir haben ja durch die AKWs einen historischen Tiefststand der Strompreise erreicht. Und alle die gegen AKWs sind, sind gegen jede Art von Kraftwerk?

Fazit: Einen schlechteren Artikel habe ich in der FAZ noch nie gelesen – ich lese die zwar nichtregelmäßig aber einige Artikel habe ich da schon gelesen – aber wie man so schön sagt: Es gibt kein Niveau, das man nicht noch unterschreiten kann.

Auch wenn der Titel provokant ist will ich versuchen das mit der Kernkraft mal neutral betrachten: Die Behauptung die zum G8 in Japan im Raum steht ist das mit Kernenergie den Klimawandel stoppen (Barroso) könne. In einer nach eigenen Angaben der IAEA optimistischen Schätzung kann das Wachstum der Stromerzeugung bei der Kernenergie pro Jahr bei 2,5% bis 2030 (auf 447 Gigawatt) liegen. 2006 waren 435 Kernreaktoren im Einsatz und 29 im Bau. Einige werden in den nächsten Jahren abgeschaltet, daher wird es selbst bei massivem Neubauprojekten kein extremes Wachstum geben. Der Anteil an der Stromproduktion liegt derzeit bei ca. 15-16 % (seit 1986 nicht gestiegen). Nach meiner Rechnung müsste die weltweite Stromproduktion bei 2467 GW liegen. Wenn wir annehmen, das die optimistischte Schätzung beim Zubau der Kernkraftwerke zutrifft würde das also bis 2030 den Anteil der Kernenergie auf 18 % erhöhen, aber nur unter der Vorraussetzung das NUR der Kernenergie-Anteil steigt aber die Gesamtproduktion stagniert.

Diese einfache Rechnung, die auf Zahlen von Atomkraft-Befürwortern basiert belegen zumindest das der Ansatz mit Atomkraft den Klimawandel zu stoppen vollkommen abwegig ist. Das also gilt selbst dann, wenn Kernkraftwerke mit Gummibärchen statt mit Uran betrieben würden und es keine Entsorgungsproblematik gäbe. Zu Bedenken ist dabei aber auch, das es einerseits nicht nur um Stromproduktion geht – und nicht nur um CO2 – und das somit der mögliche Anteil der Kernenergie zur Reduktion der Klimaerwärmung bei unter 1 % liegen müsste (siehe auch Grafiken zu Quellen im Wikipedia-Artikel zu Greenhouse Gases).

Wir können also feststellen, das es hier gar nicht darum geht, die Atomenergie als Retter unserer Welt zu etablieren, weil sie es gar nicht leisten kann. Dies zu behaupten ist im besten Falle eine dreiste Lüge – und wenn mans strenger nimmt müsste jeder Politiker zurücktreten, der sowas behauptet.

Die Firma Boesner ist eine europaweit agierende Künstlerbedarf-Kette. In der Kölner Boesner-Filiale wollte eine Gruppe von Angestellten Anfang 2008 einen Betriebsrat gründen. Dies wurde jedoch seitens der Geschäftsleitung z.B. dadurch konterkariert in dem  zwei außerordentliche Betriebsversammlungen nach
Feierabend angesetzt wurden und mit Drohungen und anderen Manövern die Belegschaft unter Druck gesetzt wurde. Die massive Einflussnahme verfehlte ihre Wirkung nicht. Der aktive Teil der Belegschaft zog die Betriebsratswahl entnervt zurück, nachdem eine zunächst sicher scheinende Mehrheit abschmolz.

Nun wurde Samstagsarbeit eingeführt.  Zur Abdeckung des 6. Arbeitstages gibt es bislang keine Neueinstellungen oder Wochenendzuschläge. Vielmehr wird die Personaldecke an den einzelnen Tagen verkleinert, so dass z. B. an der Kasse fortan 4 Leute stehen, anstatt wie bisher 5. Der Arbeitsdruck, der zu Stoßzeiten schon erheblich ist, wird sich somit weiter steigern.

Am vergangenen Samstag fand ein gewerkschaftlicher Aktionstag vor mehreren Filialen der Künstlerbedarfkette Boesner statt. In Berlin wurde eine Kundgebung vor der Filiale in Berlin-Prenzlauer Berg von der FAU Berlin in Zusammenarbeit mit der IWW organisiert.

Am Samstag dem 7. Juni 2008 fanden zwichen 10 und 13 Uhr Protestaktionen von den Filalen der Künstlebedarfskette boesner in Köln, Frankfurt am Main, Berlin, Wien und Graz statt. Es ging um die Verhinderung einer Betriebsratswahl im Januar 2008 in Köln und die Einführung der
Samstagsarbeit am 7. Juni 2008 in der Kölner Filiale. Zwischen beiden Ereignissen besteht ein direkter Zusammenhang.

Es wurden Flugblätter an die Kundschaft verteilt, Redebeiträge gehalten, lautstark und sichtbar auf die Behinderung und Einschüchterung aktiver und kritischer ArbeiterInnen durch die Geschäftsleitung bei Boesner Köln hingewiesen. Nicht wenige Kundinnen und Kunden fühlten sich angesprochen
und solidarisierten sich mit den Protestierenden.

Aufgerufen hatten die Industrial Workers of the World (IWW) im deutschsprachigen Raum. Die IWW ist in der Kölner Filiale durch Mitglieder vertreten und hat die versuchte Betriebsratsgründung in Köln in
Zusammenarbeit mit der Belegschaft begleitet.

An diesen ersten Protesten nahmen Mitglieder der Industrial Workers of the World (IWW), der Freien ArbeiterInnen-Union (FAU) und der österreichischen Föderation der ArbeiterInnen-Syndikate (FAS) sowie aktive Mitglieder anderer Gewerkschaften teil.

Boesner-Holding: Expansion nach amerikanischem Vorbild

Die Boesner-Kette hat in Deutschland momentan ca. 24 Filialen. Nach unseren bisherigen Informationen gibt es lediglich in der Filiale Witten einen Betriebsrat. Warum ist das so? Über eine Holding versucht Boesner sein Business offenbar nach amerikanischen Vorbildern umzugestalten und weiter zu expandieren. So stoßen Pläne in der Belegschaft auf Ablehnung, nach dem Vorbild von Hamburger-Ketten und Baumärkten eine einheitliche Berufskleidung einzuführen, die aus selbstbewussten und individuell
gekleideten Angestellten zum Verwechseln ähnliche durchgestylte Service-Sklaven machen soll. Betriebsräte sind vermutlich unerwünscht, weil sie die ungehemmte Expansion und beliebige Umgestaltung der Boesner-Kette bremsen könnten.

Die Forderungen sind

• Samstagsarbeit in Köln nur mit zusätzlichem Personal und Wochenendzuschlag oder gar nicht!
• Anerkennung des Rechts auf eine unabhängige betriebliche Interessenvertretung und gewerkschaftliche Organisierung!

Hinweis: Die IWW Köln ist daran interessiert, Kontakt zu Beschäftigten aus
anderen boesner-Filialen zu bekommen.

Bitte stoppt diese blödsinnigen Pseudoreportagen, Diskussionen und verunglückten Filmchen, es bringt doch nix. Jetzt verwurstet die Mehrheitsgesellschaft zum Xten male die Umbrüche vor 40 Jahren. Aber bei jedem Aufguss wird der Geschmack fader.

Ich beschäftige mich gerade mit obigem Begriff. Ich habe aber keine harten statistischen Fakten gefunden, die einen Zusammenhang zwischen höheren Löhnen und höheren Lebenshaltungskosten zeigen. Ich vermute das es den auch nicht gibt. Kann jemand das eine oder das andere erhärten?

Die „Scala Mobile“ auf der im Wikipedia-Artikel verwiesen wird erscheint mir eher abwegig, da 21 % Inflation eher der Ausnahmefall sind.

Ergänzung: Gäbe es eine Korelation so müßte ja auch der umgekehrte Zusammenhang bestehen (also fallende Preise bei sinkenden Löhnen). Aber wie der Spiegel im September 2007 berichtete erreichten die Nettolöhne in Deutschland ein 20-Jahres-Tief, während die Preise um durchschnittliche 7,1 % zulegten.

Ich will gar nicht behaupten, das ich was den Begriff „Kommunismus“ angeht quellensicher bin. Der aktuelle Fall Wegner regt mich aber zu einiger Reflexion an. Zum einen glaube ich schon, das Panorama ein längeres Interview so gekürzt hat, das die Aussagen krasser erschienen. Ob man von vorneherein vorhatte eine bestimmte Aussage zu hören kann man nicht wissen. Wie auch immer, die Aussagen von Frau Wegner waren nicht sehr schlau. Und sympathisch finde ich sie auch nicht. Auch kann man sicher sagen, das es glaube ich weltweit kein Land ohne eigenen Geheimdienst gibt – wenn sie das sagen wollte hat sie sicher recht, wobei die Stasi besonders perfide vorging.

Im Bezug zum Anarchismus gibt es durchaus die Lesart, das eine existierende Anarchie auch einen Kommunismus beinhaltet im Sinne einer klassenlosen Gesellschaft.

Vielleicht ist es leichter gegenüber dem Marxismus eine Abgrenzung zu finden? Viele Anarchistinnen meinen, das eine Abgrenzung gar nicht mehr zeitgemäß wäre. Ich denke das das im Gegenteil wichtig ist für die Identitätsfindung von Anarchistinnen. Ich denke das die Grundlagen der allermeisten Kommunistinnen schon auf Basis der Lehre von Karl Marx entstanden sind. Und das es da einige Punkte gibt, die oft übersehen werden. Zum einen war Marx nicht nur ein Theoretiker, sondern hat maßgeblich dazu beigetragen den Kommunismus ideologisch aufzuladen. Zudem hat er die Grundlagen einer dogmatischen und hierarchischen Ausrichtung gelegt. Auch die Kampfbegriffe, und ein eher unwissenschaftliches und wenig selbskritisches Weltbild stammt schon aus dieser Zeit. Das seine Analysen viel Wahrheit enthalten will ich gar nicht infrage stellen. Meine These ist aber eher, das der spätere real existierende Sozialismus mit all seinen Schattenseiten nicht etwa ein dummer Zufall waren, sondern fast schon unumgänglich. Eine politische Richtung, die mit dem Individuum und divergierenden Positionen nichts anzufangen weiss, anders als das Individuum einer Masse unterordnen zu wollen und andere Positionen unterdrücken zu wollen fürt m.E. zwangsläufig zu einer Diktaturform. Dort wo Kommunistinnen sowohl gegen den Staat als auch gegen Einheitsparteien und Verstaatlichung sind, sind ihre Positionen dem Anarchismus so nahe, das man sie eben eher als anarchistisch denn als kommunistisch bezeichnen müsste.

Ich kann in kommunistischen Parteien wie der DKP oder den Linken keine Option für Anarchistinnen erkennen. Parteien als solches sind unwählbar und die kommunistischen Parteien sind dabei keinen deut besser als die anderen Parteien. Insbesondere erscheint mir fraglich wie sich denn ein oftmals wahrzunehmendes Verständnis des Staates mit anarchistischen Positionen vereinbar sein soll, die eigentlich eher auf dessen Auflösung drängen sollten. Vielleicht ist ein staatlicher Betrieb tatsächlich das gerungere übel als einer im „Privatbesitz“. Aber dennoch ist dies weit entfernt von einer kollektiven Selbstverwaltung – und zu befürchten wäre, das Kommunistinnen eher mehr staatliche Kontrolle ausüben würden. Insofern kann ich diese Parteien nicht zu einer Wahl empfehlen. Ausser man kann damit leben, das man Parteien unterstützt die das Gegenteil von dem tun, was man für richtig hält. Wahlen als solches sind jaeh bereits hochproblematisch. Ich kann mir aber vorstellen, das ein Engagement und das Wählen durchaus in kleinen Kommunen auch für Anarchistinnen vertretbar ist. Dort, wo sich die Demokratie den Prinzipien der Anarchie annähert. Dies ist aber dennoch in den seltensten Fällen der Fall.

Ich denke das die Unbekümmertheit oftmals dadurch befördert wird, das niemand ernsthaft an ein anderes System glaubt. So ist denn auch die politische Arbeit oftmals in bestimmten Widerstandsformen und Parolen erstarrt. Manche Linke Gruppen versuchen breite Bündnisse zu bilden, wie zu G8. Allerdings ist es da nach meinem Dafürhalten offenbar oft so das gewisse kommunistisch geprägte Gruppen ein bestimmtes Ziel verfolgen, d.h. im inneren radikal sind und sich aber nach aussen hin kooperativ geben. Und dann gibt es sogar Bündnisse mit Kirchen und wem auch immer. Bündnisse einerseits als Selbstzweck und andererseits um andere Gruppen für die eigene Politik zu nutzen und die eigene Gruppe als Vernetzungszentrum zu stärken. Es ist eben kein offener Dialog – oft gehts wohl auch darum den ersten Zug zu machen – viele Anarchistinnen wollen dann nicht zurückstehen und schliessen sich ebenfalls solchen Bündnissen an, oder unterstützen die Botschaft mit ihrer Anwesenheit. Das Ergebnis ist dabei offen – fest steht nur, das die Initiatoren sich erfolgreich präsentieren können und auch die Möglichkeit haben alle kooperierenden Gruppen zu vereinnahmen. Gerade bei G8 fand ich das Ergebns im Nachinein so mager wie ich es auch erwartete hatte. Denn je breiter die Bündnisse und je beliebiger die Botschaft, desdo einfach bekommt man sicher auch eine Menge Menschen zusammen – aber auf der anderen Seite verliert eine beliebige Botschaft auch massiv an Aussagekraft. Weil: Für was haben denn die Leute demonstriert? Ebenso: Was wurde erreicht? Ich habe über G8 auch schon in früheren Blogeinträgen geschrieben.

Im ganzen Aktivismus, Machen, Tun, Demonstrieren,… geht häufig der eigentliche Grund baden. Keine Zeit, nächste Aktion wird geplant, nächstes G8 kommt. Irgendwer organisiert, irgendwer läuft mit – lieber nicht die Leute fragen, was sie wollen – im besten Falle gibt jeder eine andere Antwort. Die „progressive“ politische Linke ist in der real existierenden Marktwirtschaft angekommen und nutzt ganz ähnlich wie die KP Chinas alls Möglichkeiten moderner Kommunikation und Werbung für ihre eigenen Zwecke. Und eine Menge Leute laufen mit und denken sie unterstützen die Ziele. Aber die politisch definierten Ziele und Ankerpunkte wie u.a. auch eine gerechtere Weltordnung, weniger Umweltzerstörung, Kontrolle der Finanzströme, etc. sind einerseits oft so allgemein, das da fast jeder zustimmen kann, zum anderen verdecken sie das, was oft dahinter steht – nämlich das es vielen Gruppen darum geht für sich selbst die politische Macht zu vergrößern – und auch in den Gruppen dominieren oft diejenigen, die am meisten nach Einfluss und Macht streben. Was aber nicht bedeutet das diese „Strategie“ geschicht wäre und aufginge. „Anti-G8″ ist einer dieser Bausteine, die es ermöglichen soll einigen Gruppen mehr Macht zu verschaffen. Dabei denke ich auch, das viele der Aktiven in diesen wenigen Gruppen selbst sich auch nicht darüber bewusst sind welche Zwecke ihre Gruppe verfolgt – auch sie werden manipuliert und missbraucht, Auf der Strecke bleiben dabei Inhalte und ggf. auch strittige Diskussionen – und für die einzelne Mitläuferin bleibt oft nur noch das unterstützen der Vorbereitungen und des Ablaufs. Wird vielleicht auch im Kleinen und in einzelnen Gruppen diskutiert, ob man sich beteiligt und dann auch wenn ja wie – so interessiert die Einzelne in einem so großen Kontext nicht mehr als Individuum, sondern nur noch als Zahl. X-tausend Demonstrantinnen. Das ist Vermassungspolitik, bei der die Einzelne selbst wenn sie versucht sich in dem Moment der Umsetzung ganz persönlich einzubringen in der schieren Masse untergeht.

Die ganze Reaktionskette um einzelne Steinwürfe in Rostock und die daraus folgenden Eskalationen haben gezeigt, das solche Großereignisse einer Eigendynamik unterliegen. In diesem Falle erreichte ein Polizeiprovokateur ja wie in einem Video deutlich wurde, das es zur Eskalation kam. Deutlich wurde es dadurch, aber stattfinden tut es überall.

Ich denke das politische Arbeit heutzutage weniger über das Gründen von Organisationen und Großevents stattfinden sollte, sondern durch „organisationsloses Organisieren“. Damit meine ich Zusammenhänge schaffen in dem die Einzelne sich frei entfalten kann – Gruppendruck und Hierarchien vermeiden und dagegen eine Kultur der Selbstverantwortung fördern in dem jede ihren Beitrag leisten kann und auch glaubwürdig ihre eigenen Erkenntnisse und Positionen anderen gegenüber präsentieren kann, bzw. in die Lage versetzt wird einen produktiven Dialog zu führen. Dies schliesst Aktionen nicht aus, bei denen ein temporärer Zusammenschluss von Menschen mit ähnlichen Überzeugungen ein Zeichen setzt. Dieses Zeichen aber ist glaubhafter, weil da niemand mitziehen würde, der nicht weiss warum. Weg mit dem Mitläufertum und den Parolen! Ich denke das wenn man an einer anderen Gesellschaft arbeitet es kein Weg sein kann den Weg der jetzigen Gesellschaftskultur weiterzugehen und nur ein „mit anderen Mitteln“ dranzuhängen. Und es reicht nicht bzw. führt in die Irre, wenn man sich nur darum bemüht den „Tags“ wie „antirassisitisch“ und „antisexistisch“ zu genügen. Es ist möglich alle diese Tags nach aussen hin zu erfüllen und dennoch auf dem Holzweg zu sein. Ja, richtig das macht das ganze nicht einfacher – aber ich denke das z.B. die Revolution damals in Russland alles getan hat um den damaligen „Tags“ zu genügen. „Tagging“ kann auch heissen alle richtigen Buttons zu tragen, seine Überzeugung nach aussen zu tragen, für jeden ersichtlich. Aber eben nicht ehrlich. Wer ehrlich ist müsste sich und anderen gestehen, das er als Mensch der nicht perfekt ist nicht allen „Tag“-Regeln genügen kann. Und da dies nicht möglich ist taugen diese wenig um andere Leute oder eine Aktion zu beurteilen. Denn oftmals sind diese „Etiketten“ (könnte man so auch übersetzen) eben auch gewisse Handlungsmuster, Codes einer Gruppe oder Szene – wer sich danach verhält fällt nicht auf – andere Leute, die diese Codes nicht beherrschen fallen auf, ernten Skepsis – aber oft zu unrecht. Und oftmals ist es einer Szene gar nicht bewusst wie sie nach aussen hin wirkt, seien es nun Linke, Anarchisten oder Hacker. Sie selbst sehen sich oft als offen an – aber defakto kommen viele einmal und nie wieder. Es wird einfach erwartet, das die Kultur transparent ist – es werden bestimmte Kontaktformen erwartet – aber selbst wer diese einhält bleibt oft aussen vor. An dieser Stelle finde ich Offenheit viel spannender. Ich habe selbst ältere Menschen erlebt, die weit offener auf junge Aktivistinnen zugingen als anders herum. Da dies aber nicht wirklich erwartet wurde oder vorgesehen war konnte daraus nicht mehr entstehen. Aber ich denke wenn es sowas geben können sollte wie eine soziale Revolution, dann auf einer zwischenmenschlichen Ebene die Grenzen überschreitet – und wo eben die klassische Lagerbildung nicht mehr funktioniert. Aus einem Lager heraus Widerstand zu organisieren wird immer im Widerstand hängen bleiben. Damit will ich nicht etwas wie den „Marsch durch die Institutionen“ propagieren – der ist ja eher gescheitert, eben auch daran, das die Marschierer keine gefestigte Überzeugung hatten und das System ihr Inneres erobern konnte. Oft schaffen sie es über Jahrzehnte nach aussen hin ein „Revolutionär“ zu bleiben, der die alten Lieder hört und alles über die Spanische Revolution weiss – aber dann als Sozialarbeiter dem System dabei hilft Hartz IV umzusetzen. Und sich dann noch die Illusion erhält er würde dort im Kleinen Widerstand leisten – und wenn er da nicht mehr wäre, würde ja jemand kommen der schlimmer wäre. Im Inneren wissen oder ahnen natürlich viele, das es nicht stimmt. Aber gucken wir uns mal die Grünen an – deren Positionen sind ja zum Teil schon rechter als die der CDU – auch weil sie sich eben immer mehr auf eine Aussenwirkung konzentriert haben. In Wechselwirkung mit Medien und Öffentlichkeit spielen die Grünen nun die Rolle, die man von ihnen erwartet hat.

Die Lehre daraus sollte also sein,da sobald man seine eigene Wurzeln verkennt und sich nur noch nach der Aussenwirkung richtet man in der Gefahr ist das Gegenteil von dem zu tun, was man ursprünglich wollte.

Anarchosyndikalistische Föderation in Österreich gegründet! « Anarchosyndikalismus (in Österreich)

Leider kein Happy End: Besetzung beendet. Betrieb vom Insolvenzverwalter »ausgeschlachtet« und nach Ungarn verkauft!

Ermutigend fand ich das der Versuch unternommen wurde. Schöner wäre es natürlich gewesen, die Arbeiterinnen hätten die Fabrik übernehmen können. Aber hier sieht man mal wieder: Sind die Eigentumsverhältrnisse so wie sie waren, ziehen die Arbeiter immer den kürzeren. Wie wäre es mit ner neuen Fabrik mit Freien Arbeitsplätzen, die die Arbeiterinnen selber organisieren?