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Am 7.10. gab das Arbeitsgericht Berlin dem Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen den Boykottaufruf der FAU für das Kino Babylon Mitte statt. Grund für dieses Urteil war laut Angaben der Richterin die angeblich fehlende Tariffähigkeit der Basisgewerkschaft Freie ArbeiterInnen-Union (FAU). Hier die Pressemitteilung des Arbeitsgerichtes Berlin:
Das Arbeitsgericht Berlin hat in seiner heutigen mündlichen Verhandlung der [...]
Da gibt es einige Begriffsverwirrungen. Darunter kann vieles verstanden werden. Als Klassifikation einer Politik taugt sie daher nur indirekt.
Eine Bedeutung geht Richtungs „Volksentscheide“ – d.h. einer Erweiterung der Repräsentative Demokratie hin zu einer Beteiligung der Wahlberechtigten bei Sachfragen. Dies kann bei großen Fragen auch interessant sein, sofern sich die gewählten Vertreter an das Votum halten. [...]
Gestern protestierte die FAU Berlin vor dem Kino Babylon Mitte anlässlich der
von der Linkspartei veranstalteten »Linken Kinonacht«. Die FAU Berlin wollte
damit ihre Kritik an dem Umgang der Linkspartei mit dem Konflikt um einen
Haustarifvertrag im Babylon Mitte zum Ausdruck bringen.
Die Linkspartei gab dabei erstmals offiziell bekannt, dass die Verhandlungen
zwischen der Babylon-Geschäftsführung und ver.di durch ihre Vermittlung
zustande [...]
Wieder liest man z.B. bei der Tagesschau, das die Afghanen die Deutschen entlasten.
Ja wie kommt das? Es ist ganz einfach: Welchen Vorteil haben die derzeitigen Machthaber Afghanistans, wenn die Deutschen und die NATO jetzt abziehen müssen? Antwort: Gar keins! Natürlich werden die Machthaber, die unmittelbar in ihrer Macht vom afghanischen Widerstand bedroht sind nichts tun, [...]
Die Aktionsgruppe Kiel bezeichnet Kiel als „Frontstadt“. Mit verschiedenen Aktionen wollen sie das Gesicht Kiels ändern. Bisher schaut die Polizei zu und verdeckt diese Operationen. Vermutlich denkt man:
Den Nazis bloß keine Aufmerksamkeit schenken?
Antifas und Nazis sind doch irgendwie das gleiche?
Alles was nicht rechtskonservativ ist, muss wohl Antifa sein?
Aber so funktioniert das nicht:
Nazis wollen eine fundamental [...]
Habe gerade erfahren, das jetzt die Pension von Kurras geprüft werden soll. Jetzt regen sich plötzlich alle auf über Kurras? Wo waren denn diese Leute als Kurras Benno Ohnesorg umgebracht hat? Wieso ist Mord kein Aufreger, aber die Mitgliedschaft in einem Geheimdienst? Wie absurd!
Also: „Friedlichen Demonstranten einen Kopfschuss geben ist ja lieb und schön – [...]
Ist irgendwie absurd – alles deutete bei Kurras daraufhin, dass der Mord von westdeutschen Geheimdiensten geplant wurde und nun soll er ein STASI-Spitzel gewesen sein? Wieso deckt die westdeutsche Polizei so jemanden? Reicht es aus zu sagen – weil sie es nich wussten? Historisch betrachtet denke ich nicht, das der Vorfall viel verändert hat – [...]
Das es bereits ein Eklat ist, wenn ein Angeklagter sich nicht erhebt klingt immer schon wie eine Erinnerung an das tiefste Mittelalter. Es setzt vorraus, das jeder Mensch die exakt selbe Vorstellung von Sitten und Gebräuchen hat. Ein Richter, der sich über so etwas aufregt ist bereits befangen.
Man wird sehen, was da an tatsächlichen Beweisen [...]
Diese Entführung, die Befreiung und die Berichterstattung weisen darauf hin, dass die Medien und die USA eine Verschärfung des Kampfes gegen Piraten vor Somalia vorantreiben.
Auf CNN wurde auch nahegelegt, dass Al Quaida darin verwickelt wäre. Diese These erstaunt um so mehr, da ausgerechnet als die radikalen Islamisten an der Macht waren, die Piraterie zurückging.
Auch interessant [...]
Die TU Berlin hat kurzfristig den seit längerem geplanten Anarchistischen Kongress in ihren Räumen blockiert. Zum Glück kann man Anarchistinnen nicht so einfach stoppen: Hört das Interview auf coloRadio Dresden.
Die Blockade wurde wohl von der Pseudo-Zeitung „BZ“ (Berliner Zeitung) organisiert. Siehe dazu auch „TU blockiert Chaosten-Kongress“ oder auch auf Junge Welt (JW) „TU Berlin [...]
