Babylon-Chef bricht «Kulturzeit»-Interview ab

Für die Sendung „Kulturzeit“ bei 3SAT stellt Tina Mendelsohn im Rahmen der Berlinale täglich ein legendäres Berliner Kino vor. Am 15. Februar war die Reihe am Kino Babylon Mitte. Und dieser Beitrag war in der Tat legendär. Als eine der bekanntesten Kultur-JournalistInnen der deutschsprachigen Medienlandschaft den Babylon-Geschäftsführer Timothy Grossman auf den Arbeitskampf im Babylon Mitte ansprach, brach dieser kurzer Hand das Interview ab und verließ tobend die Szenerie. Die ob derart viel Unprofessionalität sichtbar perplexe Tina Mendelsohn, ließ es sich im Anschluß nicht nehmen, auf den Prozesstermin in Sachen FAU Berlin am Dienstag, den 16. Februar um 10.30 Uhr im Saal 233 am Magdeburger Platz 1 zu verweisen. Neben der interessierten Presse sind alle LeserInnen herzlich eingeladen, die Verhandlung zu besuchen. Der Stream des Kulturzeit-Beitrages findet sich ab dem 16.2. auf der Website der „Kulturzeit“.

Quelle: FAU Berlin

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Westerwelle und die Partei der Besserverdienenden

Das was die FDP über Jahre versuchte loszuwerden, versucht Westerwelle nun wieder klar und deutlich zu machen: Die FDP ist die Partei der Besserverdienenden – und nicht die von Hartz-IV-Empfängern. Dabei macht er deutlich wie wenig Ahnung er von Sozialgesetzen hat. Das Hartz-IV-Empfänger anders als Hoteliers nicht auf der Sonnenseite leben sollte auch FDP-Wählern klar sein. Westerwelle will jetzt aber in die Offensive gehen. Da sollte er sich mal warm anziehen.

Im wesentlichen hat Herr Westerwelle nicht begriffen, dass Hartz IV nicht nur von Arbeitslosen bezigen wird, sondern auch von einer ganzen Reihe von „Aufstockern„. Jede Arbeiterin hat in Deutschland das Recht ihr Einkommen aufstpcken zu lassen. Daher kann man nicht, wie er das geringfügige Einkommen von Arbeiterinnen in Vergleich setzen zu Hartz IV-Empfängern. Nicht zuletzt ist geringer Verdienst ein Ergebnis von verordneter Lohnzurückhaltung und der großflächigen Verbreitung des Niedriglohnsektors.

Der Versuch hier einen sozialen Konflikt hervorzurufen zwischen den angeblich guten „Besserverdienenden“ und den sog. „Sozialschmarotzern“ ist zu durchsichtig. Nur das gerade die Debatte um die Bestechlichkeit der FDP und die Steuerdaten-CD dazwischenkommt.

Westerwelles Auftreten erscheint so, als wenn er um das Überleben seiner Partei kämpft. Nach dem Motto „Angriff ist die beste Verteidigung“. Dabei hat er keine vernünftigen Argumente ausser Hass zu predigen.

Zur Militarisierung des Öffentlichen Raumes

"Verhältnismäßigkeit der Mittel"

"Verhältnismäßigkeit der Mittel"

Einen interessanten Vortrag von Uli Sander (VVN-BDA) hat der bermuda.funk aufgezeichnet über die Militarisierung des Öffentlichen Raumes anläßlich der 7.Strategiekonferenz der Friedenskooperative am 13.Februar 2010 in Heidelberg:

Globalisierungsgegner endlich mit Einsicht

Ich habe ja schon oft diese Gegenevents zu Großevents wie G8 kritisiert. Es freut mich nun folgendes in telepolis zu lesen:

Unter den Klimaaktivisten wird verstärkt die Frage diskutiert, ob die Bewegung nicht mehr an der Basis arbeiten sollte, als in regelmäßigen Kraftakten Großevents kritisch zu begleiten, zu be- oder verhindern. Die globalisierungskritische Bewegung hat die Frage schon längst praktisch entschieden. Die verschiedenen Gipfel werden zunehmend ignoriert. Dazu hat neben der staatlichen Repression auch die Erkenntnis beigetragen, dass man nicht so einen Aufwand zur Mobilisierung zu Gipfelevents betreiben muss, die real gar keinen großen Einfluss haben.