Georgien

So ganz schlau werde ich aus dem Konflikt nicht. Folgendes nehme ich als einigermaßen wahr an:

  • Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs befand sich die Sowjetunion und dann Russland stets auf einem Rückzug bzw. Abbau der Armee.
  • Die NATO versprach Russland sich nicht anch Osten auszudehnen, was sie aber brach.
  • Mit der Anerkennung des Kosovo verstieß die EU und der Westen im allgemeinen gegen geltendes Völkerrecht – und das daraus Kollateralschäden entstehen würden war klar.
  • Russland möchte nicht noch mehr Macht verlieren – schon gar nicht „vor ihrer Haustür“.
  • Für die NATO, die USA und die EU hat Georgien eine strategische Bedeutung (Pipeline, etc.)

Auf ARTE wurde neulich erklärt, das Georgien selbst aus einer Vielzahl an Völkern besteht und die Republik innerhlab der Sowjetunion eher nach Machtgesichtspunkten geschnitten wurde – was naheliegen lässt das man es so geschnitten hatte, das es sich besser kontrollieren ließ.

Ist die Situation die, das sich die NATO jetzt unmittelbar an Russland herangerobbt hat (siehe auch Abwehrraketen) und somit den Gürtel um Russland enger schnallt – und das Russland mit dieser Aktion einen Ausbruchsversuch bzw. Befreiungsschlag versucht hat? Ist hier nicht Georgien Spielball beider Interessenssphären geworden? Ich denke Russland besetzt so lange Territorium, wie der Westen nicht wirklich einschreitet. Interessant dabei das die Bereitschaft sich fernab des NATO-Territoriums zu engagieren größer ist, als beim Beinahe-Verbündeten Georgien. Im Grunde ist die Situation heute doch das, worauf die NATO seit Jahren oder Jahrzehnten hingearbeitet hat. Soviel ich weiss war der Umsturz in Georgien damals ja auch von der CIA finanziert worden? Und Russland will gerne seine alte Macht wiederherstellen. Hier wird gepokert – und dabei zählt – wie so oft – ein Menschenleben nicht viel. Dabei scheint es aber auch so zu sein, das insbesondere die EU auf dem nichtmilitärischen Terrain besser punkten kann als im Militärischen. Unmittelbarer Nachbar Georgiens ist die Türkei mit einer der größten Armeen der NATO – die vermutlich abgesehen von den Atomraketen auch durchaus in der Lage wäre die unmoderne russische Armee alleine zu schlagen – oder auch zu intervenieren. Aber das Eingreifen der türkischen Armee erscheint der NATO offenbar derzeit noch keine politische Option. Vielleicht ist man dazu doch zu zerstritten. Vielleicht mag man Georgien auch ganz gerne so wie es ist: Zersplittert und ein Pufferstaat zum unberechenbar gewordenen russischen Nachbarn? Die derzeitige Problematik ist auch eine Nachwehe des kalten Krieges. Neben der USA hat eben auch Russland noch ein beträchtliches Atomwaffenarsenal. Bisher ist nicht davon auszugehen das dies schnell zum Einsatz kommt – aber Russland spielt öffentlich mit dieser Option. Ein Arsenal das durch das Wettrüsten entstand – und wo sich der Westen immer auf die Schulter klopfte wie erfolgreich er dort war. Nur das dadurch auch Indien, Pakistan, Iran und Nordkorea zu ihrem Atomwaffenprogrammen kamen. Sicherheit in der Welt? Durch Waffen? Wohl kaum. Sarkozy betonte die Tage ja auch noch mal das Krieg gleich Friedenssicherung ist- also „Krieg=Frieden“ – ein Glück das die Bevölkerung so dumm ist und nicht in frage stellt wenn Gegensatzpaare als das selbe dargestellt werden. Wer spricht schon von afghanischen Opfern? Überhautp Afghanistan: Dort hatte der CIA ja über den pakistanischen Geheimdienst eben die Kämpfer finanziert uind organisiert, die sie jetzt bekämpfen. Aber nun sind es auch – wie damals gegen die Sowjetunion – zumindest zu Teilen – wenn nicht sogar zum Großteil – Kämpfer gegen Besatzungsmächte. Und die Vergangenheit des Afghanistan-Krieges kennt auch ein Putin.

Das ganze Gerede um Frieden ist doch nur Geschwafel. Letztlich geht es ja um Interessen – und wer bereit ist für was wieviel zu riskieren. Für Russland geht es um viel – für die NATO/EU aber auch. Der Langzeitplan dreht scih sicher darum Das Restrussland auch noch der westlichen Interessensspäre zu unterwerfen. Und ich denke auch das das gelingen wird. Ich denke der Westen ist bereit einen begrenzten militärischen Kofnlikt mit Russland zu wagen. D.h. keine Atomwaffen und auch keinen Krieg gegen die russische Zvivilbevölkerung – aber durchaus eine Machtprobe an den Rändern der ehemaligen Sowjetunion – wie ja auch die Aktion in Polen zeigt. Denn natürlich richtet dieser Schutzschirm gegen Russland – die anderen Länder haben ja noch keine einsatzfähigen Atomwaffen. Die Strategie des Westens wird es wohl sein Russland politisch zu isolieren und ggf. wieder einen inneren Umsturz herbeizuführen, der ggf. zu einer weiteren Spaltung führt. Russland ist durch die Markträfte und die Globalisierung bereits zu abhängig von der Weltwirtschaft – und sie sind isoliert. Der Westen hingegen hat einige Optionen und besteht aus einer Vielzahl an Ländern auf verschiedenen Kontinenten. Letztlich wird dieser Konflikt wohl den Westen und Russland schwächen und China und Süd/Mittelamerika stärken. Im Moment sehe ich keine realistischen Alternativen zu einem militärischen Konflikt. Beide Seiten werden an diesem entscheidenden Punkt nicht nachgeben – allenfalls wird man irgendeine Art Waffenruhe finden und die Pattsituation schriftlich festhalten. Die Zeit spielt hier aber eher gegen Russland. Russlands einzige Hoffnung könnte ein Bündnis mit China sein – für China stellt sich dann aber die Frage ob man sich die interessanten neuen Geschäfte mit dem Westen entgehen lassen will. Da China heutzutage eher pragmatisch ist als dogmatisch würde ich mal vermuten das: Nein. Die Frage wird sein, wie Putin und Medwedew die nächsten Jahre politisch in ihrem eigenen Land angesehen werden. Bisher, so habe ich zumindest gehört, profitierten ja viele Russen von einem gewissen Aufschwung – der nicht zuletzt auch dem steigenden Ölpreis zu danken war. Würde der Westen es wirklich auf sich nehmen und sich vom russischen Öl abkoppeln, so würde das sicher eine weitere Explosion des Ölpreises ebdeuten – aber ggf. für den Westen eher zielführend sein. In diesem Sinne würden dann sogar Erneuerbare Energien zu einem entscheidenden Faktor.

Meine Meinung nach hat vor allem Russland die Situation falsch eingeschätzt. Man hat wohl gedacht das weil der Westen ungerne weitere Fronten aufmachen will er nun auch die Sache mit Georgien schlucken würde – insbesondere da er sich im Kosovo daneben benommen hat. Ich denke allerdings das der Westen hier unbedingt Punkten will. Denn ein Fall der alten Sowjetrepubliken zurück in die Russischen Föderation würde viele Jahre der politischen Intrigen zu nichte machen. Die NATO steht ja derzeit in Europa recht gut da, da sie ja viele der Ex- Warschauer Pakt-Staaten bereits aufgenommen haben. Aber was wird China tun? China vs. USA ist ja das neue Gegensatzpaar – und somit China die neue Sowjetunion – aber in einer anderen geschichtlichen Epoche. China wird natürlich vermuten aus diesem Konflikt und auch aus der Schwäche Russlands Profit zu ziehen – und gleichzeitig versuchen sich den Westen auf Distanz zu halten. Das heisst man wird kein Interesse an einem zu schwachen Russland haben – aber man wird vielleicht Russland Zugeständnisse machen mit einem hohen Preis – vielleicht so simpel wie Geld gegen Öl oder auch Investitionen gegen Öl – habe mich dazu mit der Grenzregion beder Länder noch zu wenig beschäftigt.

Soweit erst mal. Die Zeit wird ja zeigen was da tatsächlich passiert. Jedenfalls ist es Unsinn herauszufinden zu versuchen wer da wo wann zuerst geschossen hat – da hatten alle ihre Pläne in  den Schubladen und im Moment gehts wohl gerade drum wer entweder die besseren Karten hat oder mehr bereit ist zu riskieren. Ja, es ist wie Poker – aber es geht um verdammt viele Menschen – und es zeigt sich wieder – genau wie in den aktuellen Konflikten in Afghanistan und Irak – das so ein Menschenleben nicht viel zählt – und weil ja Krieg gleich Frieden ist. Uns kann man ja auch alles erzählen

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Pro Graffiti-Demo ArtRevolution 12.8. in Berlin

Habe gerade gelesen das es am 12.8 eine Demonstration Pro Graffiti gibt. Eine gute Idee. Denn Graffiti wird in die Ecke gedrängt als entartete Kunst. Dem muss Einhalt geboten werden.

Ich schlage vor das schnell weiterzubereiten an Leute, die es angeht oder auch in Blogs darauf hinzuweisen, damit möglichst viele Leute kommen. Zu lange schon nehmen Graffitisprayer die Raids der Polizei hin und schaffen nicht die Öffentlichkeit und Diskussion, die sie ggf. schützen könnte. Das Problem ist natürlich das Graffiti derzeit nur in der Heimlichkeit überleben kann. Aber das ist kein Überlebenskonzept. Ob Frauen, Schwule&Lesben, Afroamerikaner, …. alle unterdrückten gesellschaftlichen Gruppen haben erst dann etwas bewegt, wenn sie den Status quo hinterfragt haben. Was nötig wäre, wäre für ihren Schutz zu sorgen, z.B. in dem man ihre Prozesskosten trägt und eben darin das sie sich besser organisieren. Der einzelne Sprayer steht immer auf verlorenem Posten, wenn er keinen Support hat.

In meinen Augen ist Graffiti nachwievor die wichtigste Gegenwartskunst, gerade weil sie die Gesellschaft herausfordert und sich nicht einfach nur in Gallerien aufhängen lässt.

Wenn mans nicht mehr verschweigen kann….

dann berichtet man doch. Der Artikel „Protest gegen rechte Gewalt“ in der Kieler Nachrichten über die Demonstration mit 600-700 Teilnehmern.

Reaktion auf Nazi-Attacken in Kiel

In den letzten Tagen verübten Nazis Anschläge (Fenster eingeschlagen, Fahrradreifen zerstochen, usw.) auf die Hansastraße 48, die Alte Meierei, Die Dampfziegelei am Timmerberg und der Arbeitsloseninitiative in Gaarden. Bei der Kommunalwahl am 25. Mai tritt die NPD in Kiel in allen Wahlkreisen an. Offenbar meint die NPD Wahlkampf mit Pflastersteinen sei eine gute Idee. Ich verstehe nachwievor nicht, warum kriminelle Vereinigungen wie die NPD geduldet werden, wohingegen ein kleiner Aufkleber als demokratiegefährdend eingestuft wird. Ok, die Mehrheitsgesellschaft will unbedingt Nazis in den Parlamenten, soweit habe ich verstanden, aber warum? Als böse Buben um von ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken?

(Korrektur2: das es verschiedene Angaben zu der Adresse gibt habe ich die hier gelöscht)

Zur aktuellen Situation in Gaarden (20./21.4.). Gaarden befindet sich in einer Art Ausnahmezustand. Die Polizeipresse verschweigt es, genau so wie die übrigen Medien. Angst und Anspannung bestimmen die Situationm schätzungsweise einige tausend Polizisten im Dauereinsatz, die Lage ist undurchschaubar.

Pointer: Pfarrer flieht aus Ostdeutschland

Ein Pfarrer samt Familie flüchtet vor dem alltäglichen rassistischen Terror in Rudolstadt nach Westdeutschland. Die Familie des Pfarrers wurde gedemütigt und geschlagen, weil seine Frau und die Kinder eine dunklere Hautfarbe haben, als andere Thüringer_innen. In Rudolstadt sorgt man sich nun um seinen Ruf. Die Ereignisse machten nun bundesweit Schlagzeilen. (mehr bei Indymedia)

68 stinkt

Bitte stoppt diese blödsinnigen Pseudoreportagen, Diskussionen und verunglückten Filmchen, es bringt doch nix. Jetzt verwurstet die Mehrheitsgesellschaft zum Xten male die Umbrüche vor 40 Jahren. Aber bei jedem Aufguss wird der Geschmack fader.

Linksdrehend…

Ich hatte den Text „Wenn der Staub sich legt.. “ der Interventionistischen Linken damals gar nicht bewusst gelesen. Aus Anlass der Ankündigung ihrer zweiten Arbeitskonferenz und dem Verweis auf diesen Text habe ich dies aber nachgeholt. Würde mich für weitere Meinungen dazu interessieren.

Was mich an dem Text stört ist, das dort geschrieben wird:

  • Es wird behauptet, das sie so wörtlich „den Kadern der herrschenden Klasse kräftig in die Propagandasuppe gespuckt“ haben.
  • Man distanziert sich von Distanzierungm von der Gewalt, von Vermummung und von der Distanzierung von Vermummungen.
  • Die Vereinnahmung eines sehr breiten Widerstand-Bündnisses.
  • Die Proklamation, das es „breiter Bündnisse“ bedürfe.
  • Es wird behauptet, das es eine erfolgreiche Blockade gab
  • Insgesamt wird No-G8 als Erfolg verkauft.

Was ich kritisiere ist vor allem, das dieses Papier, wie offenbar auch die Politik der Interventionistischen Linken strategisch ausgerichtet ist – zum einen wird vereinnahmt, was sich vereinnahmen lässt, zum anderen wird sich abgegrenzt gegen das was aus dem Vereinnahmten heraus geschehen ist. D.h. man pickt sich die Rosinen heraus – zum einen wird er Widerstand insgesamt vereinnahmt, aber versucht alles Negative auszuklammern ohne sich dabei so weit zu distanzieren, das die Distanzierung zu deutlich wäre. Als wahre Stilblüte erscheint mir dieser Ausschnitt:

…Der Bruch mit den herrschenden Verhältnissen ist ein gesellschaftliches Projekt auf lange Sicht und zugleich ein Projekt des individuell und kollektiv gelebten Augenblicks. Eine radikale Politik kann ihre Erfahrungen nur ausschöpfen, wenn sie die Einforderungen von Alternativen in Kampagnen, Bündnissen und Bewegungen mit ihrer praktischen Vorwegnahme und Erprobung im eigenen Alltag verbindet. In dieser Perspektive sollten radikale Linke bescheiden sein. Wir stehen noch am Anfang und sind doch längst darüber hinaus. Entsprechend offen ist unsere Zukunft. Wir machen weiter…

Warum nicht gleich „Alles wird gut?“ Leider ist der Text nicht nur eine Stilblüte, sondern die Vereinnahmung und Umarmungsversuche haben Strategie. Wer umarmt wen? Es geht eben um Macht und um Definitionsgewalt. Bedenklich finde ich auch die Realitätsverfälschung und unehrliche Auseinandersetzung mit dem, was passiert ist – auch wird keine klare Stellung bezogen (weil sowas ja Bündnisse gefährden könnte). Z.B. wird mit keinem Wort erwähnt das doch eine Menge Schulden an den Veranstaltern hängen blieben. Aus meiner Sicht ein extrem manipulativer Text und dabei zugleich extrem inhaltsleer. Jenseits des Widerstandes ist die Interventionistische Linke trotz viel heisser Luft nicht in der Lage Visionen zu entwickeln abseits von Sätzen, die einfach nur gut klingen. Bezeichnend vielleicht auch, das man bei der IL in dem neuen Aufruf auf einen Text verweist, der bereits im August letzten Jahres verfasst wurde. Offenbar kam man in der Zwischenzeit nicht weiter in der Analyse.

Wäre die IL mit ihrer Strategie erfolglos würde ich mich gar nicht  bemüht fühlen etwas zu schreiben. Fakt ist aber, das selbst Leute, die ich eher näher dem Anarchismus einordnen würde sich umarmen lassen und bei diesem neulinken Mainstream mitziehen – und dabei Geld und Zeit investieren, die viel besser in einen tatsächlichen Aufbau von Alternativen investiert wären.

Vom Eindruck her gibt es gewisse Ähnlichkeiten mit der Partei „Die Linke“ , die auch überall mit ihren Fähnchen präsent sind und auch gerne neue soziale Bewegungen für sich vereinnahmen. Deutlich wird bei beiden, das sie eigentlich inhaltlich nichts anzubieten haben. Von mehr Staat bei „Die Linke“ zu radikalen Protest organisieren bei der IL.

Wahr ist doch, das Anti-G8 medial den G8-Gipfel nicht gekratzt hat. Das eigentlich spannende waren die Berichte der Medienaktivistinnen und die Reaktion des Staates – wobei vieles von dem, was passierte sich innerhalb des Erwartungshorizontes aller Beteiligten der „Heiligendammer Passionsspiele“ abspielte. Vielleicht auch deswegen, weil kaum jemand wirklich neue Wege gegangen ist? Massenkundgebungen und Blockaden – die Vermassung des Einzelnen, der zum Werkzeug wird einer größeren Strategie. Sei es nun als Teil der Blockade oder als Polizist. Die Motivation der Demonstranten war ehrenhaft, doch oft war die Beteiligung an den Protesten weniger reflektiert. Man muss da hin, weil man da hin muss. Das Denken hatten vorher offenbar schon andere übernommen.

Ich denke schon, das es vereinzelt gute Aktionen und Treffen anlässlich des Anti-G8 gab – aber die kritisiere ich auch gar nicht. Ich kritisiere die Massenmobilisierung, die Monate vorher schon T-Shirts und andere Memorabilien bundesweit verkauft haben und stilistisch an Werbeaktionen der real existierenden Marktwirtschaften erinnerten. Sprich: Einfache Messages in Köpfe drücken und Massen mobilisieren, Kaufe Hanuta, Gehe zum Anti-G8 – die Methoden die selben nur die Absicht eine andere. Nur: Wenn man sich der gleichen Werkzeuge bedient verwischt auch die Differenz der angeblichen Andersartigkeit – und insbesondere frage ich mich wer es nötig hat Linke zu  manipulieren? Ich denke das Werbung für eine gute Sache akzeptabel ist. In dem konkreten Fall ging es aber primär um eine Mobilisierung ohne Inhalte. Ich unterstelle, das solche Kampagnen den Bemühungen schaden, die leise an Alternativen arbeiten, weil sie Aufmerksamkeit auf sich ziehen und deswegen finde ich es auch wichtig, sich dagegen offen auszusprechen. Lieber selber denken als sich für difuse Ziele einspannen zu lassen!