Georgien

So ganz schlau werde ich aus dem Konflikt nicht. Folgendes nehme ich als einigermaßen wahr an:

  • Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs befand sich die Sowjetunion und dann Russland stets auf einem Rückzug bzw. Abbau der Armee.
  • Die NATO versprach Russland sich nicht anch Osten auszudehnen, was sie aber brach.
  • Mit der Anerkennung des Kosovo verstieß die EU und der Westen im allgemeinen gegen geltendes Völkerrecht – und das daraus Kollateralschäden entstehen würden war klar.
  • Russland möchte nicht noch mehr Macht verlieren – schon gar nicht „vor ihrer Haustür“.
  • Für die NATO, die USA und die EU hat Georgien eine strategische Bedeutung (Pipeline, etc.)

Auf ARTE wurde neulich erklärt, das Georgien selbst aus einer Vielzahl an Völkern besteht und die Republik innerhlab der Sowjetunion eher nach Machtgesichtspunkten geschnitten wurde – was naheliegen lässt das man es so geschnitten hatte, das es sich besser kontrollieren ließ.

Ist die Situation die, das sich die NATO jetzt unmittelbar an Russland herangerobbt hat (siehe auch Abwehrraketen) und somit den Gürtel um Russland enger schnallt – und das Russland mit dieser Aktion einen Ausbruchsversuch bzw. Befreiungsschlag versucht hat? Ist hier nicht Georgien Spielball beider Interessenssphären geworden? Ich denke Russland besetzt so lange Territorium, wie der Westen nicht wirklich einschreitet. Interessant dabei das die Bereitschaft sich fernab des NATO-Territoriums zu engagieren größer ist, als beim Beinahe-Verbündeten Georgien. Im Grunde ist die Situation heute doch das, worauf die NATO seit Jahren oder Jahrzehnten hingearbeitet hat. Soviel ich weiss war der Umsturz in Georgien damals ja auch von der CIA finanziert worden? Und Russland will gerne seine alte Macht wiederherstellen. Hier wird gepokert – und dabei zählt – wie so oft – ein Menschenleben nicht viel. Dabei scheint es aber auch so zu sein, das insbesondere die EU auf dem nichtmilitärischen Terrain besser punkten kann als im Militärischen. Unmittelbarer Nachbar Georgiens ist die Türkei mit einer der größten Armeen der NATO – die vermutlich abgesehen von den Atomraketen auch durchaus in der Lage wäre die unmoderne russische Armee alleine zu schlagen – oder auch zu intervenieren. Aber das Eingreifen der türkischen Armee erscheint der NATO offenbar derzeit noch keine politische Option. Vielleicht ist man dazu doch zu zerstritten. Vielleicht mag man Georgien auch ganz gerne so wie es ist: Zersplittert und ein Pufferstaat zum unberechenbar gewordenen russischen Nachbarn? Die derzeitige Problematik ist auch eine Nachwehe des kalten Krieges. Neben der USA hat eben auch Russland noch ein beträchtliches Atomwaffenarsenal. Bisher ist nicht davon auszugehen das dies schnell zum Einsatz kommt – aber Russland spielt öffentlich mit dieser Option. Ein Arsenal das durch das Wettrüsten entstand – und wo sich der Westen immer auf die Schulter klopfte wie erfolgreich er dort war. Nur das dadurch auch Indien, Pakistan, Iran und Nordkorea zu ihrem Atomwaffenprogrammen kamen. Sicherheit in der Welt? Durch Waffen? Wohl kaum. Sarkozy betonte die Tage ja auch noch mal das Krieg gleich Friedenssicherung ist- also „Krieg=Frieden“ – ein Glück das die Bevölkerung so dumm ist und nicht in frage stellt wenn Gegensatzpaare als das selbe dargestellt werden. Wer spricht schon von afghanischen Opfern? Überhautp Afghanistan: Dort hatte der CIA ja über den pakistanischen Geheimdienst eben die Kämpfer finanziert uind organisiert, die sie jetzt bekämpfen. Aber nun sind es auch – wie damals gegen die Sowjetunion – zumindest zu Teilen – wenn nicht sogar zum Großteil – Kämpfer gegen Besatzungsmächte. Und die Vergangenheit des Afghanistan-Krieges kennt auch ein Putin.

Das ganze Gerede um Frieden ist doch nur Geschwafel. Letztlich geht es ja um Interessen – und wer bereit ist für was wieviel zu riskieren. Für Russland geht es um viel – für die NATO/EU aber auch. Der Langzeitplan dreht scih sicher darum Das Restrussland auch noch der westlichen Interessensspäre zu unterwerfen. Und ich denke auch das das gelingen wird. Ich denke der Westen ist bereit einen begrenzten militärischen Kofnlikt mit Russland zu wagen. D.h. keine Atomwaffen und auch keinen Krieg gegen die russische Zvivilbevölkerung – aber durchaus eine Machtprobe an den Rändern der ehemaligen Sowjetunion – wie ja auch die Aktion in Polen zeigt. Denn natürlich richtet dieser Schutzschirm gegen Russland – die anderen Länder haben ja noch keine einsatzfähigen Atomwaffen. Die Strategie des Westens wird es wohl sein Russland politisch zu isolieren und ggf. wieder einen inneren Umsturz herbeizuführen, der ggf. zu einer weiteren Spaltung führt. Russland ist durch die Markträfte und die Globalisierung bereits zu abhängig von der Weltwirtschaft – und sie sind isoliert. Der Westen hingegen hat einige Optionen und besteht aus einer Vielzahl an Ländern auf verschiedenen Kontinenten. Letztlich wird dieser Konflikt wohl den Westen und Russland schwächen und China und Süd/Mittelamerika stärken. Im Moment sehe ich keine realistischen Alternativen zu einem militärischen Konflikt. Beide Seiten werden an diesem entscheidenden Punkt nicht nachgeben – allenfalls wird man irgendeine Art Waffenruhe finden und die Pattsituation schriftlich festhalten. Die Zeit spielt hier aber eher gegen Russland. Russlands einzige Hoffnung könnte ein Bündnis mit China sein – für China stellt sich dann aber die Frage ob man sich die interessanten neuen Geschäfte mit dem Westen entgehen lassen will. Da China heutzutage eher pragmatisch ist als dogmatisch würde ich mal vermuten das: Nein. Die Frage wird sein, wie Putin und Medwedew die nächsten Jahre politisch in ihrem eigenen Land angesehen werden. Bisher, so habe ich zumindest gehört, profitierten ja viele Russen von einem gewissen Aufschwung – der nicht zuletzt auch dem steigenden Ölpreis zu danken war. Würde der Westen es wirklich auf sich nehmen und sich vom russischen Öl abkoppeln, so würde das sicher eine weitere Explosion des Ölpreises ebdeuten – aber ggf. für den Westen eher zielführend sein. In diesem Sinne würden dann sogar Erneuerbare Energien zu einem entscheidenden Faktor.

Meine Meinung nach hat vor allem Russland die Situation falsch eingeschätzt. Man hat wohl gedacht das weil der Westen ungerne weitere Fronten aufmachen will er nun auch die Sache mit Georgien schlucken würde – insbesondere da er sich im Kosovo daneben benommen hat. Ich denke allerdings das der Westen hier unbedingt Punkten will. Denn ein Fall der alten Sowjetrepubliken zurück in die Russischen Föderation würde viele Jahre der politischen Intrigen zu nichte machen. Die NATO steht ja derzeit in Europa recht gut da, da sie ja viele der Ex- Warschauer Pakt-Staaten bereits aufgenommen haben. Aber was wird China tun? China vs. USA ist ja das neue Gegensatzpaar – und somit China die neue Sowjetunion – aber in einer anderen geschichtlichen Epoche. China wird natürlich vermuten aus diesem Konflikt und auch aus der Schwäche Russlands Profit zu ziehen – und gleichzeitig versuchen sich den Westen auf Distanz zu halten. Das heisst man wird kein Interesse an einem zu schwachen Russland haben – aber man wird vielleicht Russland Zugeständnisse machen mit einem hohen Preis – vielleicht so simpel wie Geld gegen Öl oder auch Investitionen gegen Öl – habe mich dazu mit der Grenzregion beder Länder noch zu wenig beschäftigt.

Soweit erst mal. Die Zeit wird ja zeigen was da tatsächlich passiert. Jedenfalls ist es Unsinn herauszufinden zu versuchen wer da wo wann zuerst geschossen hat – da hatten alle ihre Pläne in  den Schubladen und im Moment gehts wohl gerade drum wer entweder die besseren Karten hat oder mehr bereit ist zu riskieren. Ja, es ist wie Poker – aber es geht um verdammt viele Menschen – und es zeigt sich wieder – genau wie in den aktuellen Konflikten in Afghanistan und Irak – das so ein Menschenleben nicht viel zählt – und weil ja Krieg gleich Frieden ist. Uns kann man ja auch alles erzählen

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68 stinkt

Bitte stoppt diese blödsinnigen Pseudoreportagen, Diskussionen und verunglückten Filmchen, es bringt doch nix. Jetzt verwurstet die Mehrheitsgesellschaft zum Xten male die Umbrüche vor 40 Jahren. Aber bei jedem Aufguss wird der Geschmack fader.

Kommunismus

Ich will gar nicht behaupten, das ich was den Begriff „Kommunismus“ angeht quellensicher bin. Der aktuelle Fall Wegner regt mich aber zu einiger Reflexion an. Zum einen glaube ich schon, das Panorama ein längeres Interview so gekürzt hat, das die Aussagen krasser erschienen. Ob man von vorneherein vorhatte eine bestimmte Aussage zu hören kann man nicht wissen. Wie auch immer, die Aussagen von Frau Wegner waren nicht sehr schlau. Und sympathisch finde ich sie auch nicht. Auch kann man sicher sagen, das es glaube ich weltweit kein Land ohne eigenen Geheimdienst gibt – wenn sie das sagen wollte hat sie sicher recht, wobei die Stasi besonders perfide vorging.

Im Bezug zum Anarchismus gibt es durchaus die Lesart, das eine existierende Anarchie auch einen Kommunismus beinhaltet im Sinne einer klassenlosen Gesellschaft.

Vielleicht ist es leichter gegenüber dem Marxismus eine Abgrenzung zu finden? Viele Anarchistinnen meinen, das eine Abgrenzung gar nicht mehr zeitgemäß wäre. Ich denke das das im Gegenteil wichtig ist für die Identitätsfindung von Anarchistinnen. Ich denke das die Grundlagen der allermeisten Kommunistinnen schon auf Basis der Lehre von Karl Marx entstanden sind. Und das es da einige Punkte gibt, die oft übersehen werden. Zum einen war Marx nicht nur ein Theoretiker, sondern hat maßgeblich dazu beigetragen den Kommunismus ideologisch aufzuladen. Zudem hat er die Grundlagen einer dogmatischen und hierarchischen Ausrichtung gelegt. Auch die Kampfbegriffe, und ein eher unwissenschaftliches und wenig selbskritisches Weltbild stammt schon aus dieser Zeit. Das seine Analysen viel Wahrheit enthalten will ich gar nicht infrage stellen. Meine These ist aber eher, das der spätere real existierende Sozialismus mit all seinen Schattenseiten nicht etwa ein dummer Zufall waren, sondern fast schon unumgänglich. Eine politische Richtung, die mit dem Individuum und divergierenden Positionen nichts anzufangen weiss, anders als das Individuum einer Masse unterordnen zu wollen und andere Positionen unterdrücken zu wollen fürt m.E. zwangsläufig zu einer Diktaturform. Dort wo Kommunistinnen sowohl gegen den Staat als auch gegen Einheitsparteien und Verstaatlichung sind, sind ihre Positionen dem Anarchismus so nahe, das man sie eben eher als anarchistisch denn als kommunistisch bezeichnen müsste.

Ich kann in kommunistischen Parteien wie der DKP oder den Linken keine Option für Anarchistinnen erkennen. Parteien als solches sind unwählbar und die kommunistischen Parteien sind dabei keinen deut besser als die anderen Parteien. Insbesondere erscheint mir fraglich wie sich denn ein oftmals wahrzunehmendes Verständnis des Staates mit anarchistischen Positionen vereinbar sein soll, die eigentlich eher auf dessen Auflösung drängen sollten. Vielleicht ist ein staatlicher Betrieb tatsächlich das gerungere übel als einer im „Privatbesitz“. Aber dennoch ist dies weit entfernt von einer kollektiven Selbstverwaltung – und zu befürchten wäre, das Kommunistinnen eher mehr staatliche Kontrolle ausüben würden. Insofern kann ich diese Parteien nicht zu einer Wahl empfehlen. Ausser man kann damit leben, das man Parteien unterstützt die das Gegenteil von dem tun, was man für richtig hält. Wahlen als solches sind jaeh bereits hochproblematisch. Ich kann mir aber vorstellen, das ein Engagement und das Wählen durchaus in kleinen Kommunen auch für Anarchistinnen vertretbar ist. Dort, wo sich die Demokratie den Prinzipien der Anarchie annähert. Dies ist aber dennoch in den seltensten Fällen der Fall.

Ich denke das die Unbekümmertheit oftmals dadurch befördert wird, das niemand ernsthaft an ein anderes System glaubt. So ist denn auch die politische Arbeit oftmals in bestimmten Widerstandsformen und Parolen erstarrt. Manche Linke Gruppen versuchen breite Bündnisse zu bilden, wie zu G8. Allerdings ist es da nach meinem Dafürhalten offenbar oft so das gewisse kommunistisch geprägte Gruppen ein bestimmtes Ziel verfolgen, d.h. im inneren radikal sind und sich aber nach aussen hin kooperativ geben. Und dann gibt es sogar Bündnisse mit Kirchen und wem auch immer. Bündnisse einerseits als Selbstzweck und andererseits um andere Gruppen für die eigene Politik zu nutzen und die eigene Gruppe als Vernetzungszentrum zu stärken. Es ist eben kein offener Dialog – oft gehts wohl auch darum den ersten Zug zu machen – viele Anarchistinnen wollen dann nicht zurückstehen und schliessen sich ebenfalls solchen Bündnissen an, oder unterstützen die Botschaft mit ihrer Anwesenheit. Das Ergebnis ist dabei offen – fest steht nur, das die Initiatoren sich erfolgreich präsentieren können und auch die Möglichkeit haben alle kooperierenden Gruppen zu vereinnahmen. Gerade bei G8 fand ich das Ergebns im Nachinein so mager wie ich es auch erwartete hatte. Denn je breiter die Bündnisse und je beliebiger die Botschaft, desdo einfach bekommt man sicher auch eine Menge Menschen zusammen – aber auf der anderen Seite verliert eine beliebige Botschaft auch massiv an Aussagekraft. Weil: Für was haben denn die Leute demonstriert? Ebenso: Was wurde erreicht? Ich habe über G8 auch schon in früheren Blogeinträgen geschrieben.

Im ganzen Aktivismus, Machen, Tun, Demonstrieren,… geht häufig der eigentliche Grund baden. Keine Zeit, nächste Aktion wird geplant, nächstes G8 kommt. Irgendwer organisiert, irgendwer läuft mit – lieber nicht die Leute fragen, was sie wollen – im besten Falle gibt jeder eine andere Antwort. Die „progressive“ politische Linke ist in der real existierenden Marktwirtschaft angekommen und nutzt ganz ähnlich wie die KP Chinas alls Möglichkeiten moderner Kommunikation und Werbung für ihre eigenen Zwecke. Und eine Menge Leute laufen mit und denken sie unterstützen die Ziele. Aber die politisch definierten Ziele und Ankerpunkte wie u.a. auch eine gerechtere Weltordnung, weniger Umweltzerstörung, Kontrolle der Finanzströme, etc. sind einerseits oft so allgemein, das da fast jeder zustimmen kann, zum anderen verdecken sie das, was oft dahinter steht – nämlich das es vielen Gruppen darum geht für sich selbst die politische Macht zu vergrößern – und auch in den Gruppen dominieren oft diejenigen, die am meisten nach Einfluss und Macht streben. Was aber nicht bedeutet das diese „Strategie“ geschicht wäre und aufginge. „Anti-G8“ ist einer dieser Bausteine, die es ermöglichen soll einigen Gruppen mehr Macht zu verschaffen. Dabei denke ich auch, das viele der Aktiven in diesen wenigen Gruppen selbst sich auch nicht darüber bewusst sind welche Zwecke ihre Gruppe verfolgt – auch sie werden manipuliert und missbraucht, Auf der Strecke bleiben dabei Inhalte und ggf. auch strittige Diskussionen – und für die einzelne Mitläuferin bleibt oft nur noch das unterstützen der Vorbereitungen und des Ablaufs. Wird vielleicht auch im Kleinen und in einzelnen Gruppen diskutiert, ob man sich beteiligt und dann auch wenn ja wie – so interessiert die Einzelne in einem so großen Kontext nicht mehr als Individuum, sondern nur noch als Zahl. X-tausend Demonstrantinnen. Das ist Vermassungspolitik, bei der die Einzelne selbst wenn sie versucht sich in dem Moment der Umsetzung ganz persönlich einzubringen in der schieren Masse untergeht.

Die ganze Reaktionskette um einzelne Steinwürfe in Rostock und die daraus folgenden Eskalationen haben gezeigt, das solche Großereignisse einer Eigendynamik unterliegen. In diesem Falle erreichte ein Polizeiprovokateur ja wie in einem Video deutlich wurde, das es zur Eskalation kam. Deutlich wurde es dadurch, aber stattfinden tut es überall.

Ich denke das politische Arbeit heutzutage weniger über das Gründen von Organisationen und Großevents stattfinden sollte, sondern durch „organisationsloses Organisieren“. Damit meine ich Zusammenhänge schaffen in dem die Einzelne sich frei entfalten kann – Gruppendruck und Hierarchien vermeiden und dagegen eine Kultur der Selbstverantwortung fördern in dem jede ihren Beitrag leisten kann und auch glaubwürdig ihre eigenen Erkenntnisse und Positionen anderen gegenüber präsentieren kann, bzw. in die Lage versetzt wird einen produktiven Dialog zu führen. Dies schliesst Aktionen nicht aus, bei denen ein temporärer Zusammenschluss von Menschen mit ähnlichen Überzeugungen ein Zeichen setzt. Dieses Zeichen aber ist glaubhafter, weil da niemand mitziehen würde, der nicht weiss warum. Weg mit dem Mitläufertum und den Parolen! Ich denke das wenn man an einer anderen Gesellschaft arbeitet es kein Weg sein kann den Weg der jetzigen Gesellschaftskultur weiterzugehen und nur ein „mit anderen Mitteln“ dranzuhängen. Und es reicht nicht bzw. führt in die Irre, wenn man sich nur darum bemüht den „Tags“ wie „antirassisitisch“ und „antisexistisch“ zu genügen. Es ist möglich alle diese Tags nach aussen hin zu erfüllen und dennoch auf dem Holzweg zu sein. Ja, richtig das macht das ganze nicht einfacher – aber ich denke das z.B. die Revolution damals in Russland alles getan hat um den damaligen „Tags“ zu genügen. „Tagging“ kann auch heissen alle richtigen Buttons zu tragen, seine Überzeugung nach aussen zu tragen, für jeden ersichtlich. Aber eben nicht ehrlich. Wer ehrlich ist müsste sich und anderen gestehen, das er als Mensch der nicht perfekt ist nicht allen „Tag“-Regeln genügen kann. Und da dies nicht möglich ist taugen diese wenig um andere Leute oder eine Aktion zu beurteilen. Denn oftmals sind diese „Etiketten“ (könnte man so auch übersetzen) eben auch gewisse Handlungsmuster, Codes einer Gruppe oder Szene – wer sich danach verhält fällt nicht auf – andere Leute, die diese Codes nicht beherrschen fallen auf, ernten Skepsis – aber oft zu unrecht. Und oftmals ist es einer Szene gar nicht bewusst wie sie nach aussen hin wirkt, seien es nun Linke, Anarchisten oder Hacker. Sie selbst sehen sich oft als offen an – aber defakto kommen viele einmal und nie wieder. Es wird einfach erwartet, das die Kultur transparent ist – es werden bestimmte Kontaktformen erwartet – aber selbst wer diese einhält bleibt oft aussen vor. An dieser Stelle finde ich Offenheit viel spannender. Ich habe selbst ältere Menschen erlebt, die weit offener auf junge Aktivistinnen zugingen als anders herum. Da dies aber nicht wirklich erwartet wurde oder vorgesehen war konnte daraus nicht mehr entstehen. Aber ich denke wenn es sowas geben können sollte wie eine soziale Revolution, dann auf einer zwischenmenschlichen Ebene die Grenzen überschreitet – und wo eben die klassische Lagerbildung nicht mehr funktioniert. Aus einem Lager heraus Widerstand zu organisieren wird immer im Widerstand hängen bleiben. Damit will ich nicht etwas wie den „Marsch durch die Institutionen“ propagieren – der ist ja eher gescheitert, eben auch daran, das die Marschierer keine gefestigte Überzeugung hatten und das System ihr Inneres erobern konnte. Oft schaffen sie es über Jahrzehnte nach aussen hin ein „Revolutionär“ zu bleiben, der die alten Lieder hört und alles über die Spanische Revolution weiss – aber dann als Sozialarbeiter dem System dabei hilft Hartz IV umzusetzen. Und sich dann noch die Illusion erhält er würde dort im Kleinen Widerstand leisten – und wenn er da nicht mehr wäre, würde ja jemand kommen der schlimmer wäre. Im Inneren wissen oder ahnen natürlich viele, das es nicht stimmt. Aber gucken wir uns mal die Grünen an – deren Positionen sind ja zum Teil schon rechter als die der CDU – auch weil sie sich eben immer mehr auf eine Aussenwirkung konzentriert haben. In Wechselwirkung mit Medien und Öffentlichkeit spielen die Grünen nun die Rolle, die man von ihnen erwartet hat.

Die Lehre daraus sollte also sein,da sobald man seine eigene Wurzeln verkennt und sich nur noch nach der Aussenwirkung richtet man in der Gefahr ist das Gegenteil von dem zu tun, was man ursprünglich wollte.